Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 3-10 O 42/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28783
LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.07.2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. Juli 2013 - 3-10 O 42/13 (https://dejure.org/2013,28783)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,28783) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei einem Gewinnspiel mit Verlosung von Eintrittskarten dürfen die geschützten Namen der jeweiligen Veranstaltungen genannt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsanspruch und wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Täuschung über eine vermeintliche Stellung als Sponsor eines Festivals

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verlosung von Eintrittskarten für ein Festival - Keine Markenrechtsverletzung und keine Täuschung über Stellung als Sponsor

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Markennutzung bei Gewinnspielen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gewinnspiel mit Auslobung zuvor erworbener Veranstaltungstickets zulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gewinnspiel mit Auslobung zuvor erworbener Veranstaltungstickets zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nennung von fremden Marken bei Gewinnspiel erlaubt

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Ist das Nennen fremder Marken im Rahmen von Gewinnspielen erlaubt?

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fremde Marke darf im Rahmen eines Gewinnspiels genannt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Fremde Marke darf im Rahmen eines Gewinnspiels genannt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel ist zulässig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Nennung von fremden Marken bei Gewinnspiel zulässig

  • rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

    Zur Nennung von Musikfestival bei Gewinnspiel

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    In der Folge besteht - wie bereits im Zusammenhang mit § 5 UWG ausgeführt - auch nicht die Gefahr einer Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise darüber, dass zwischen dem Markeninhaber bzw. Festivalveranstalter und der Beklagten eine unmittelbare geschäftliche Beziehung besteht, da der Verkehr regelmäßig davon ausgeht, dass in einem solchen Fall eine deutlich herausgehobene Darstellung der Marke selbst erfolgt (vgl. dazu BGH, Urteil vom 12. November 2009, I ZR 183/07 - WM-Marken, NJW-RR 2010, 851, 853).
  • BGH, 03.11.2005 - I ZR 29/03

    Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Dabei kann sowohl offen bleiben, inwieweit die Klägerinnen Inhaberinnen der streitgegenständlichen Marken bzw. zur Ausübung der Rechte befugt sind, als auch, ob die Nennung der Festivals eine markenmäßige Nutzung - etwa wegen einer Beeinträchtigung der Investitions- oder Werbefunktion durch Ausnutzung der Wertschätzung der Marke - bedeutet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 14.04.2011, I ZR 33/10 - Große Inspektion für alle, zitiert nach Juris Tz. 11, 13, 15; zur markenmäßigen Nutzung im Rahmen eines Gewinnspiels vgl. auch BGH, Urteil vom 03.11.2005, I ZR 29/03 - Gewinnfahrzeug mit Fahrzeugemblem, zitiert nach Juris Tz. 23) und ob durch den Verkauf der Tickets ohne Beschränkung Erschöpfung gemäß § 24 MarkenG eingetreten ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 03.11.2005, I ZR 29/03 - Gewinnfahrzeug mit Fahrzeugemblem, zitiert nach Juris Tz. 24).
  • LG Stuttgart, 04.05.2012 - 31 O 26/12

    Wettbewerbsrecht: Auslobung von Eintrittskarten für eine internationale

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Sie hat insbesondere kein Logo der Veranstaltungen oder ein anderes besonderes werbliches Kennzeichen genutzt, das für eine Sponsorentätigkeit sprechen würden, sondern durch die Auslobung lediglich auf die Existenz der Veranstaltungen Bezug genommen (vgl. zu einem ähnlichen Fall LG Stuttgart, Urteil vom 04.05.2012, 30 O 26/12 KfH, GRUR-RR 2012, 358).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 139/07

    pcb - Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken bei Google Adwords

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Die Namen der Festivals werden in der Werbung aufgeführt, ohne dass dadurch eine darüber hinaus gehende werbliche Nutzung bzw. Abgrenzung zu anderen Waren oder Dienstleistungen (dazu BGH, Urteil vom 22. Januar 2009, I ZR 139/07 - pcb, GRUR 2009, 502, 504) erfolgte.
  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10

    GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Dabei kann sowohl offen bleiben, inwieweit die Klägerinnen Inhaberinnen der streitgegenständlichen Marken bzw. zur Ausübung der Rechte befugt sind, als auch, ob die Nennung der Festivals eine markenmäßige Nutzung - etwa wegen einer Beeinträchtigung der Investitions- oder Werbefunktion durch Ausnutzung der Wertschätzung der Marke - bedeutet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 14.04.2011, I ZR 33/10 - Große Inspektion für alle, zitiert nach Juris Tz. 11, 13, 15; zur markenmäßigen Nutzung im Rahmen eines Gewinnspiels vgl. auch BGH, Urteil vom 03.11.2005, I ZR 29/03 - Gewinnfahrzeug mit Fahrzeugemblem, zitiert nach Juris Tz. 23) und ob durch den Verkauf der Tickets ohne Beschränkung Erschöpfung gemäß § 24 MarkenG eingetreten ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 03.11.2005, I ZR 29/03 - Gewinnfahrzeug mit Fahrzeugemblem, zitiert nach Juris Tz. 24).
  • LG Stuttgart, 19.01.2012 - 35 O 95/11

    Wettbewerbsverstoß: Gewinnspiel eines Sportartikelherstellers für Eintrittskarten

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Die Beklagte hat zudem nur das Ticket als solches als Gewinn in Aussicht gestellt, nicht aber - was wiederum für eine Sponsorenstellung gesprochen hätte - eine besondere VIP-Behandlung bzw. eine besondere Wertigkeit des Tickets (vgl. dazu LG Stuttgart, Urteil vom 19.01.2012, 35 O 95/11 KfH, beckRS 2012, 12338).
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 108/05

    Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.07.2013 - 10 O 42/13
    Eine bloße Benutzung der Bezeichnungen genügt für die Annahme der Unlauterkeit nicht (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juni 2008, I ZR 108/05 - Post I, zitiert nach Juris Tz. 23).
  • OLG Frankfurt, 21.11.2013 - 6 U 177/13

    Verwendung einer fremden Marke im Rahmen einer Gewinnspielwerbung

    unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main, verkündet am 5.7.2013, zugestellt am 15.7.2013, (Az.: 3-10 O 42/13) die Beklagte zu verurteilen,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht