Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 65/15  

    Stützt ein Gericht seine Entscheidung über die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Soweit der Beschwerdeführer rügt, gegen den Beschluss des OVG Bln-Bbg sei eine (weitere) Rechtsschutzmöglichkeit nicht gegeben, was Art. 6 Abs. 1 LV verletze, verkennt er, dass Ausgestaltungen des gerichtlichen Verfahrens der VwGO als Bundesrecht nicht mit der Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgericht des Landes Brandenburg angegriffen werden können; hierfür kommen gemäß § 45 Abs. 1 VerfGGBbg nur behauptete Grundrechtsverletzungen durch die öffentliche Gewalt des Landes Brandenburg in Betracht (st. Rspr., vgl. nur Beschluss vom 16. September 2011 - VfGBbg 26/11 -, www.verfassungsgericht-brandenburg.de).
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Rechtsprechung
   Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, 11.04.2012 - 03/2011   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (23)  

  • VerfGH Thüringen, 07.03.2018 - VerfGH 1/14  

    Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen §§ 24, 25 Abs. 4 Nr. 3, § 29 Thüringer

    Nicht verletzt ist es hingegen, wenn sich der Gesetzgeber auf eine nachvollziehbare und vertretbare Einschätzung stützen kann (vgl. LVerfG SchlH, Urteil vom 27. Januar 2017 - 4/15 -, juris Rn. 119 m. w. N.; VerfGH RP, Urteil vom 14. Februar 2012 - 3/11 -, juris Rn. 68; LVerfG M-V, Urteil vom 30. Juni.
  • EGMR, 15.03.2016 - 63332/12  

    SEZEN AND OTHERS v. TURKEY

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

  • EGMR, 22.07.2008 - 38323/04  

    KACAR ET AUTRES c. TURQUIE

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

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Rechtsprechung
   KAG Mainz, 03.11.2011 - M 3/11 Tr   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • bistummainz.de PDF

    Beteiligung betr. Lage der täglichen Arbeitszeit

  • lambertus.de

    § 40 Abs. 1 Nr. 1 MAVO Trier; § 14 KAVO i. V. m. Anlage 3
    Beteiligung hinsichtlich der Lage der täglichen Arbeitszeit

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Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2011 - Z 3/11   

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Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   RG, 24.01.1912 - Rep. I. 3/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Firma; Unlauterer Wettbewerb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 78, 265



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Wird zitiert von ... (2)  

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Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 27.06.2011 - K 3/2011   

Volltextveröffentlichung

  • lambertus.de

    § 11 AK-O
    Antrag auf einrichtungsspezifische Reglungen gem. § 11 der AK-O; Durchführung eines Vermittlungsverfahren

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