Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 65/15  

    Stützt ein Gericht seine Entscheidung über die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Soweit der Beschwerdeführer rügt, gegen den Beschluss des OVG Bln-Bbg sei eine (weitere) Rechtsschutzmöglichkeit nicht gegeben, was Art. 6 Abs. 1 LV verletze, verkennt er, dass Ausgestaltungen des gerichtlichen Verfahrens der VwGO als Bundesrecht nicht mit der Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgericht des Landes Brandenburg angegriffen werden können; hierfür kommen gemäß § 45 Abs. 1 VerfGGBbg nur behauptete Grundrechtsverletzungen durch die öffentliche Gewalt des Landes Brandenburg in Betracht (st. Rspr., vgl. nur Beschluss vom 16. September 2011 - VfGBbg 26/11 -, www.verfassungsgericht-brandenburg.de).
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Rechtsprechung
   Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, 11.04.2012 - 03/2011   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (25)  

  • EGMR, 15.03.2016 - 63332/12  

    SEZEN AND OTHERS v. TURKEY

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

    3/11/2015.

  • EGMR, 22.07.2008 - 38323/04  

    KACAR ET AUTRES c. TURQUIE

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

    3/11/1999.

  • EGMR, 17.01.2012 - 43710/07  

    FETISOV AND OTHERS v. RUSSIA

    In prison IZ-47/6, Mr Balammedov stayed in cell 1/2 (from 21 February to 4 July 2007), cell 3/11 (from 4 to 30 July 2007), cell 1/3 (from 30 July to 16 January 2008), cell 403 (from 16 January to 19 April 2008), and cell 419 (from 19 April to 17 May 2008).

    cell 3/11: 81 square metres and 20 sleeping places;.

    cell 3/11 - 17 to 20 persons;.

    In cells 3/11, 403 and 419 the toilet pan was separated from the living area by a brick partition 1.2 metres high.

    Those in the third wing (cell 3/11) ranged from 30 to 60 sq.

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Rechtsprechung
   KAG Mainz, 03.11.2011 - M 3/11 Tr   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • bistummainz.de PDF

    Beteiligung betr. Lage der täglichen Arbeitszeit

  • lambertus.de

    § 40 Abs. 1 Nr. 1 MAVO Trier; § 14 KAVO i. V. m. Anlage 3
    Beteiligung hinsichtlich der Lage der täglichen Arbeitszeit

  • zmv-online.de PDF

    Beteiligungsrecht hinsichtlich der Lage der täglichen Arbeitszeit bezüglich einer Info- und Studientagung

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Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2011 - Z 3/11   

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 27.06.2011 - K 3/2011   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • lambertus.de

    § 11 AK-O
    Antrag auf einrichtungsspezifische Reglungen gem. § 11 der AK-O; Durchführung eines Vermittlungsverfahren

  • zmv-online.de PDF

    Berechtigung der Regionalkommission der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes, bezüglich eines Antrags gemäß § 11 AK-Ordnung ein Vermittlungsverfahren durchzuführen

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Rechtsprechung
   RG, 24.01.1912 - Rep. I. 3/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Firma; Unlauterer Wettbewerb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 78, 265



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Wird zitiert von ... (2)  

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