Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 04.04.2017 - M 3/2016   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • zmv-online.de PDF

    Eingruppierung einer Hilfskraft in der Hauswirtschaft - Abgrenzung einfachster von einfacher Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   KAG Münster, 08.09.2016 - 3/16-KAG-MS   

Volltextveröffentlichung

  • zmv-online.de PDF

    Eingruppierung in der sozialpädagogischen Familienhilfe




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Wird zitiert von ...  

  • EGMR, 06.04.2000 - 33776/96

    POTOCKA, POTOCKI, POTOCKA-RADZIWILL, POTOCKA AND d'ORNANO v. POLAND

    On 3 December 1990 the Warsaw District Court (Sad Rejonowy) declared that the estate of Józef Potocki had been inherited, pursuant to the relevant provisions of the Polish Civil Code, by his wife Pelagia Potocka (4/16), and by his children Piotr Potocki-Radziwill, Anna Potocka, Dorota Potocka-Radziwill and Izabela d'Ornano (3/16 each).
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Rechtsprechung
   RG, 15.03.1916 - Rep. V. 3/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hypothek für Zinsrückstände; Vorrangseinräumung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 88, 160



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.02.1994 - V ZB 43/93

    Haftung des Erwerbers einer Eigentumswohnung für Wohngeldrückstände des

    Richtig ist, daß die möglichen dinglichen Rechte und ihr Inhalt im Sachenrecht grundsätzlich erschöpfend dargestellt sind und deshalb die Teilnehmer am Rechtsverkehr nur in den gesetzlich abgesteckten Grenzen wirksam rechtsgeschäftlich handeln können (RGZ 88, 160).
  • BGH, 02.10.2003 - V ZB 38/02

    Zulässiger Inhalt einer Reallast

    Nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts ist es zwar möglich, im Zuge der Abtretung der fälligen Hypothekenzinsen zwischen diesen und dem Kapital ein Rangverhältnis herzustellen; in das Grundbuch eintragungsfähig ist dieses aber nicht (RGZ 88, 160, 163; ihm folgend RGRK/Mattern, 12. Aufl., § 1159 BGB Rdn. 3).
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Rechtsprechung
   KAGH, 25.11.2016 - M 3/2016   

Volltextveröffentlichung

  • zmv-online.de PDF

    Eingruppierung einer Erzieherin mit staatlicher Anerkennung

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Rechtsprechung
   RG, 17.05.1916 - Rep. I. 3/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Seeversicherung; Kriegsgefahr; Abandon

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 88, 238



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2018 - 15 B 616/18

    Beitragsverzicht; Anlagenbegriff; Bauprogramm; Erneuerung; Nutzungszeit; Vorrang

    Bestätigt wird dies durch den Feststellungsvermerk zur "Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den erstmaligen Ausbau des I1.----wegs " vom 11. November 1991 (Blatt 163 der Gerichtsakte 17 I 3/16), in dem von einer Fertigstellung des letzten Bauabschnitts im I.----weg im Frühjahr 1988 die Rede ist.

    Die Aussage des Vermerks vom 18. Oktober 2000 (Blatt 419 der Beiakte I), wonach die Anfang der 1990er Jahre abgerechnete Maßnahme der Straßenentwässerung die gesamte Länge des I1.----wegs betroffen habe, hat die Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 13. März 2017 im Verfahren 17 I 3/16 plausibel als Ungenauigkeit korrigiert.

    Im Feststellungsvermerk zur "Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den erstmaligen Ausbau des I1.----wegs " vom 11. November 1991 (siehe zu diesem nochmals Blatt 163 der Gerichtsakte 17 I 3/16) ist die Antragsgegnerin davon ausgegangen, dass mit der Fertigstellung des letzten Bauabschnitts im I.----weg im Frühjahr 1988 der erstmalige endgültige Ausbau der Straße im Sinne von § 132 Nr. 4 BauGB, § 9 Abs. 1 ihrer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 9. Juni 1980 (siehe zu dieser Blatt 164 ff. der Gerichtsakte 17 I 3/16) abgeschlossen sei.

    Schließlich spricht die gutachterliche Stellungnahme des Ingenieurbüros H. U. GmbH vom 10. Oktober 2016/13. Januar 2017 (Blatt 128 ff. der Gerichtsakte 17 I 3/16) von einer mangelhaften Ausführung des Fahrbahnoberbaus, die sich zusammenfassend in einer nicht ausreichenden Dimensionierung der bituminösen Schicht, einem wohl lediglich stark abgemagerten Vorliegen der Asphalttragschicht, einem uneinheitlichen Aufbau, einer möglicherweise nicht abschließenden Quergefälleausbildung sowie einem Nichtgeschlossensein der Längsnähte äußere.

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Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, 22.07.2016 - 3/2016   

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