Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 29.05.2009 - 30 C 374/08 - 71   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Darlegungs- und Beweislast für die Nachahmung urheberrechtlich geschützter Werke - Der Rechteinhaber hat das Vorliegen der Fälschung eines urheberrechtlich geschützten Werkes darzulegen und zu beweisen. Allgemeine Behauptungen "ins Blaue hinein" genügen nicht.

  • markenmagazin:recht

    §§ 683 S. 1, 677, 670, 267 Abs. 1 BGB
    Kosten einer Abmahnung sind nicht ersatzfähig, wenn eine Fälschung nicht bewiesen ist

  • openjur.de

    §§ 670, 267, 683, 677 BGB; §§ 97, 17, 2 UrhG

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 683 S. 1, 677, 670, 267 Abs. 1 BGB
    Keine Kostenerstattung für Ed-Hardy-Abmahnung, wenn Fälschung nicht erwiesen ist

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ed Hardy" für Urheberrechtsverletzungen auf eBay beweispflichtig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Ed Hardy" für Urheberrechtsverletzungen auf eBay beweispflichtig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ed Hardy/K&K logistics scheitert mit Abmahnungskosten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ed Hardy

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 166
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