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   OLG Hamm, 03.09.1993 - 30 RE-Miet 6/92   

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https://dejure.org/1993,4756
OLG Hamm, 03.09.1993 - 30 RE-Miet 6/92 (https://dejure.org/1993,4756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.09.1993 - 30 RE-Miet 6/92 (https://dejure.org/1993,4756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. September 1993 - 30 RE-Miet 6/92 (https://dejure.org/1993,4756)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsentscheid; Zulässigkeit; Überholung durch bereits ergangenen Rechtsentscheid; Parabolantenne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsentscheid; Mietrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    BGB §§ 535 536
    Zur Zulässigkeit der Installation einer Parabolantenne zum Satellitenempfang auf eigene Kosten des Mieters, um auch Sendungen in arabischer Sprache empfangen zu können

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 09.02.1994 - 1 BvR 1687/92

    Parabolantenne I

    Ein Mieter, der sich in dieser Lage befinde, könne in der Regel vom Vermieter die Zustimmung zur Einrichtung einer Parabolantenne verlangen (vgl. OLG Karlsruhe, WuM 1993, S. 525; ferner OLG Hamburg, WuM 1993, S. 527; OLG Hamm, DWW 1993, S. 331).
  • StGH Hessen, 17.01.2001 - P.St. 1484

    Keine Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters durch Zurückweisung einer

    Im Übrigen habe auch das Oberlandesgericht Hamm sich im Beschluss vom 3. September 1999 - 30 REMiet 6/92 - der Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe angeschlossen.
  • BayObLG, 25.03.1994 - REMiet 6/93

    Rechte des Mieters gegenüber dem Vermieter aus seiner Informationsfreiheit

    Der Rechtsentscheid kann nur ergehen, wenn diese Voraussetzungen im Zeitpunkt der Entscheidung des angegangenen Gerichts noch gegeben sind (BGH ZMR 1994, 104, 105; BayObLG RES III 3. MRÄndG Nr. 29; Oberlandesgericht Hamm WuM 1993, 659, 660 m.w.N.).
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