Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.02.2002 - 30 U 20/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Minderung des Mietzinses wegen Asbestkontaminierung des Mietobjektes; Eintritt von Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Asbest in Lüftungskanälen; Feststellung einer gravierenden Nutzungseinschränkung eines Betriebes bei Ausfall der Lüftungsanlage; Verursachung einer hohen Asbestbelastung der Räume durch unsachgemäßes Vorgehen im Zuge von Abbrucharbeiten; Zulassung von Personen mit Zeugnissen von Prüfungslehrgängen für Asbestarbeiten; Einhaltung der unabdingbaren Schutzvorkehrungen durch Einrichtung eines Schwarzbereichs mit Unterdruck

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Gesundheitsgefährdung durch Warmluftheizung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schadstoffen und Schimmelbildung in Gewerberäumen // Wann ist die Mietsache mangelhaft?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mietminderung bei toxischem Schimmel, ohne erkrankten Mieter? // Eine Artikelserie zum Dauerbrenner im Mietrecht: Schimmel.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2003, 395 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • AG Dresden, 11.11.2013 - 148 C 5353/13  

    Legionellen im Wasser: 25% Mietminderung!

    Schon die latent befürchtete Gefahr kann die Wertschätzung und den ungestörten Gebrauch der Sache beeinträchtigen (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 13.02.2002, Az.: 30 U 20/01).
  • BGH, 15.03.2006 - VIII ZR 74/05  

    Anspruch des Vermieters gegen den Mieter auf Unterlassung des Betriebs einer

    Zwar kann nach der Verkehrsanschauung gegebenenfalls bereits die begründete Besorgnis einer Gesundheitsgefahr die Gebrauchstauglichkeit der Mieträume zu Wohnzwecken beeinträchtigen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 1987, 968, 969 und NZM 2003, 395, 396; BayObLG, NJW-RR 1999, 1533, 1534; Kraemer in Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., III Rdnr. 1333; Staudinger/Emmerich, aaO, Rdnr. 8, 12 f.).
  • LG Berlin, 21.12.2015 - 67 S 65/14  

    Wohnraummietvertrag: Vermieterpflicht zum Schutz eines in der Nähe eines

    Denn eine Mietsache mit Beziehung zu einer Gefahrenquelle gilt nicht erst dann als mangelhaft, wenn der Mieter wirklich Schaden erleidet, sondern schon dann und deshalb, wenn und weil er sie nur in der Befürchtung der Gefahrverwirklichung benutzen kann (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 13. Februar 2002 - 30 U 20/01, Tz. 20 m.w.N, zit. nach juris).
  • LG Dresden, 25.02.2011 - 4 S 73/10  

    Ansprüche eines Mieters auf Schadensersatz aufgrund der behaupteten

    Dies entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Hamm, Urteil vom 13.02.2002, Az.: 30 U 20/01, Rn. 69; BayObLG, Rechtsentscheid vom 04.08.1999, Rn. 18 ff.; zitiert nach [...]) und steht auch mit der Kommentierung im Einklang (Schmitt/Futterer, Mietrecht, 10. Auflage, § 536, Rn. 23 ff.; Sternel, Mietrecht, 4. Auflage, Rn. VII1105; Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Auflage, § 535, Rn. 335).
  • LG Berlin, 13.05.2015 - 18 S 140/14  

    Mietminderung bei Wohnraummiete: Asbesthaltige Bodenfliesen als Mangel

    Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zu dem der von den Klägern zitierten Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 13.02.2002 - 30 U 20/01) zugrunde liegenden Sachverhalt, in dem eine Asbestbelastung feststand.

    Zwar kann ein Mangel der Mietsache schon darin liegen, dass sie einer Gefahrenquelle ausgesetzt ist und nur in der Befürchtung einer Gefahrverwirklichung genutzt werden kann (OLG Hamm, Urteil vom 13.02.2002 - 30 U 20/01).

  • LG Berlin, 03.12.2010 - 63 S 42/10  

    Keine Möglichkeit der mechanischen Bearbeitung von asbestbelasteten Wänden bei

    Soweit in der Rechtsprechung im Falle einer Asbestbelastung ein Mangel angenommen worden ist, waren jedoch - anders als hier - Umstände vorhanden, aufgrund derer sich die abstrakte Gefahr konkretisiert hatte und von über dem Normalwert liegenden Asbestkonzentrationen in der Raumluft auszugehen war (OLG Hamm, Urt. v. 13. Februar 2002 - 30 U 20/01, OLGR 2003, 312; LG Berlin LG Berlin [ZK 67] GE 1998, 1091).
  • LG Stuttgart, 12.05.2015 - 26 O 286/14  

    Legionellen im Wasser sind ein Mietmangel!

    Bereits eine latent vorhandene befürchtete Gefahr kann die Wertschätzung und insbesondere den ungestörten Gebrauch der Mietsache beeinträchtigen (OLG Hamm, Urt.v. 13.02.2002, 30 U 20/01; LG Lübeck ZMR 2002, 431; AG Dresden GE 2014, 396).
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