Rechtsprechung
   BPatG, 26.05.2011 - 30 W (pat) 23/09   

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https://dejure.org/2011,16536
BPatG, 26.05.2011 - 30 W (pat) 23/09 (https://dejure.org/2011,16536)
BPatG, Entscheidung vom 26.05.2011 - 30 W (pat) 23/09 (https://dejure.org/2011,16536)
BPatG, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - 30 W (pat) 23/09 (https://dejure.org/2011,16536)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.01.2014 - 25 W (pat) 528/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "i.demo" - Unterscheidungskraft - kein

    Soweit in einzelnen Entscheidungen des Bundespatentgerichts und des Harmonisierungsamts der Einzelbuchstabe "i" als warenbeschreibender Hinweis auf den Begriff "Internet" angesehen wurde, ist dem entgegenzuhalten, dass jeweils auf den konkreten Einzelfall abzustellen ist, wobei in anderen Entscheidungen in einem anderen Sach- und Zeichenzusammenhang eine solche beschreibende Bedeutung verneint wurde, wie z.B. in BPatG 30 W (pat) 011/08 - i.code; BPatG 33 W (pat) 085/02 - iOFFICE; BPatG 25 W (pat) 067/01 - iSite; BPatG 33 W (pat) 110/07 - IPAY und BPatG 30 W (pat) 023/09 - iMRS.
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