Rechtsprechung
   BPatG, 03.03.2011 - 30 W (pat) 105/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)/Rinderkopf mit Werkzeugen zur Klauenpflege im wappenartigen Rahmen (Bildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsähnlichkeit - bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - teilweise Zurücknahme des Widerspruchs - teilweise Wirkungslosigkeit des angefochtenen Beschlusses

  • aufrecht.de

    Ähnlichkeit von Bildmarken

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Für in ähnlichen Bereichen verwendete Bildmarken mit übereinstimmender Anordnung identischer Bildelemente besteht Verwechslungsgefahr; Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken ist wie bei allen anderen Markenformen auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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