Rechtsprechung
   BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11832
BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
BPatG, Entscheidung vom 09.09.2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
BPatG, Entscheidung vom 09. September 2010 - 30 W (pat) 106/09 (https://dejure.org/2010,11832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,11832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Abmahnung Marke "Grüner Apfel” ("Apfel in Granny-Smith-Farben”) bei Abbildung auf Internetseiten von Zahnärzten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen

Besprechungen u.ä.

  • dentalundmedizinrecht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrecht am Apfel bestätigt (RA Frank Heckenbücker; PRAXISMANAGEMENT 09/2010, 18)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.09.2011 - I ZB 72/10

    Markenbeschwerdeverfahren: Hinweispflicht und Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes hatte in beiden Parallelverfahren eine (Teil-)Löschung der Bildmarken beschlossen.Im dortigen Parallelverfahren (Bundespatentgericht 30 W (pat) 106/09), welches dem Senat durch eine ebenfalls von der Antragstellerin eingelegte Rechtsbeschwerde bekannt ist (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 28. September 2011 - I ZB 71/10) und auf das im vorliegenden Verfahren beide Beteiligte Bezug genommen haben, hatte die Antragstellerin eine Reihe von Unterlagen eingereicht, um ihren Sach- und Rechtsstandpunkt zu belegen.
  • BGH, 28.09.2011 - I ZB 71/10

    Markenlöschungsverfahren: Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde bei mangelnder

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag der Antragstellerin insgesamt zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 9. September 2010 - 30 W (pat) 106/09, juris).
  • BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 96/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" -

    Parallelverfahren 30 W (pat) 106/09.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht