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   BPatG, 05.02.2007 - 30 W (pat) 118/04   

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https://dejure.org/2007,37181
BPatG, 05.02.2007 - 30 W (pat) 118/04 (https://dejure.org/2007,37181)
BPatG, Entscheidung vom 05.02.2007 - 30 W (pat) 118/04 (https://dejure.org/2007,37181)
BPatG, Entscheidung vom 05. Februar 2007 - 30 W (pat) 118/04 (https://dejure.org/2007,37181)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    In zahlreichen weiteren vergleichbaren Fällen habe das BPatG die Verwechslungsgefahr verneint: 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/Friesengeist, 25 W (pat) 33/98 - Agilmed/ACIMED, 24 W (pat) BEMED/GERMED, 25 W (pat) 206/99 - Isoral/NIZORAL, 30 W (pat) 118/04 - Nanokort/NASACORT und 30 W (pat) 67/04 - Viva Vita/VERAVITA.
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