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   BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00   

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https://dejure.org/2001,18706
BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00 (https://dejure.org/2001,18706)
BPatG, Entscheidung vom 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00 (https://dejure.org/2001,18706)
BPatG, Entscheidung vom 12. Februar 2001 - 30 W (pat) 120/00 (https://dejure.org/2001,18706)
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Wird zitiert von ... (12)

  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" -

    Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" -

    Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).
  • BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11

    smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" -

     Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).
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