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   BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04   

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https://dejure.org/2005,36075
BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2005,36075)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2005,36075)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2005 - 30 W (pat) 123/04 (https://dejure.org/2005,36075)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung -

    Bei den von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren handelt es sich um solche, die mit "SMART" als Hinweis auf eine "künstliche oder gerätetechnische Intelligenz" (BPatG 30 W (pat) 188/00 - SMART MESSAGING; 30 W (pat) 84/01 - SMART; 30 W (pat) 123/04 - Smart; 30 W (pat) 34/11 - smartbook for smart people; 24 W (pat) 560/11 - smart flow) beschrieben bzw. angepriesen werden könnten; die beanspruchten Dienstleistungen können sich darauf beziehen.
  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
    Der Begriff "smart" wird in zahlreichen Begriffszusammensetzungen verwendet, wie in "smartware; smart display; smartphone; smarthome oder smartcard", um - insbesondere im Computerbereich - auf eine zusätzliche (z. B. für den Anwender intelligente) Funktion der jeweiligen Hard- oder Software hinzuweisen, die sie von den jeweiligen (unintelligenten) Standardversionen abhebt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 123/04 - Smart), bzw. als Hinweis auf ein besonders innovatives Produkt verstanden (BPatG, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
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