Rechtsprechung
BPatG, 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00 |
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Verfahrensgang
- BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
- BPatG, 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00
Rechtsprechung
BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
- BPatG, 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
Dieser Grundsatz gilt auch bei der - hier vorliegenden - einseitigen Verschreibungspflicht (BGH GRUR 1999, 587, 589 - CEFALLONE). - BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90
Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …
Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
Die Ausgestaltung der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff ist höchstrichterlich seit langem geklärt (BGH GRUR 92, 48, 51 f. - frei öl; BGH GRUR 93, 118, 120 - Corvaton/Corvasal). - BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89
"frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads; …
Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
Die Ausgestaltung der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff ist höchstrichterlich seit langem geklärt (BGH GRUR 92, 48, 51 f. - frei öl; BGH GRUR 93, 118, 120 - Corvaton/Corvasal). - BPatG, 19.10.2000 - 25 W (pat) 89/96
Verwechslungsgefahr bei Markenserie mit kennzeichnungskräftigen Stammbestandteil
Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
Da bereits eine klangliche Verwechslungsgefahr gegeben ist, konnte die im Beschluß des 25. Senats des BPatG (25 W (pat) 89/96 - Cefabrause/Cefasel) angesprochene Frage einer mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens dahinstehen. - BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93
Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
So werden Naturheilmittel in gleicher Weise wie verschreibungspflichtige Präparate über Apotheken vertrieben (BPatG GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol).
- BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13
Markenbeschwerdeverfahren - "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" - zur …
Im Übrigen wird dieses besondere Maß an berufsbedingter Aufmerksamkeit nicht auch den Produkten der angegriffenen Marke zuteil (vgl. BPatG, Beschl. v. 23.4.2001, 30 W (pat) 139/00 - Cefa-Wolff/Cefawell, verfügbar in PAVIS PROMA), so dass auch die Wahrnehmung durch Laien, die Medikamenten freilich auch einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit beizumessen pflegen, nicht gänzlich vernachlässigt werden kann.