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   BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 149/99   

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https://dejure.org/2000,31317
BPatG, 07.02.2000 - 30 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,31317)
BPatG, Entscheidung vom 07.02.2000 - 30 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,31317)
BPatG, Entscheidung vom 07. Februar 2000 - 30 W (pat) 149/99 (https://dejure.org/2000,31317)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 02.12.2014 - 29 W (pat) 531/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ganz schön ausgeschlafen" - keine

    Wie unter anderem die oben aufgeführten Verwendungsbeispiele zeigen, sind  im Wirtschaftsleben Aussagen, die vermitteln, dass man besonders clever und intelligent ist, wenn man ein bestimmtes Produkt- bzw. Dienstleistungsangebot in Anspruch nimmt, gebräuchlich und werden umfangreich zur werblichen Herausstellung der eigenen Waren und Dienstleistungen, welcher Art auch immer, eingesetzt (vgl. Wörterbuch der Werbesprache, Rothfuss Verlag, Stichwörter "ganz schön" und "clever"; www.slogans.de unter den Stichwörtern "ganz schön", "ausgeschlafen", "Ausgeschlafene"; BPatG, Beschluss vom 07.02.2000, 30 W (pat) 149/99 - CLEVER.
  • BPatG, 22.02.2000 - 24 W (pat) 69/99
    Zum einen stehen inländischen Eintragungen auch entsprechende Zurückweisungen gegenüber; neben der bereits genannten Senatsentscheidung auch ein neuerer Beschluß des 30. Senats des Bundespatentgerichts vom 7. Februar 2000 - 30 W (pat) 149/99, in dem "CLEVER" für "Thermodrucker, Steuerungen für Tastaturen und Drucker, Strichcodedrucker" als beschreibende freihaltungsbedürftige Angabe angesehen worden ist.
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