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   BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01   

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https://dejure.org/2002,25043
BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2002 - 30 W (pat) 163/01 (https://dejure.org/2002,25043)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 21.09.2017 - 25 W (pat) 576/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "1click4cast" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "Klick" oder "klicken" sei darüber hinaus auch in der deutschen Sprache als Kurzform für "Mausklick" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 29 W (pat) 312/00 - music on click).

    Die Kombination von Ziffern und Wörtern, bei denen sich bei Aussprache der Ziffern ein sinnvoller inhaltlicher Zusammenhang ergibt, ist ein allgemein übliches Werbemittel (vgl. etwa: BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 30 W (pat) 59/05 - click 4 licence; 25 W (pat) 8/15 - N4life; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

    Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur

    Die Zahl "4" (an sich "four") steht nach einer in der Produktwerbung weit verbreiteten Übung anstelle der Präposition "for" (= für) und wird von den mit den Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinn von for/für verstanden (siehe hierzu auch die Ausführungen in BPatG, 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassungen veröffentlicht in der Entscheidungssammlung PAVIS).
  • BPatG, 23.04.2014 - 25 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "vital4age" - Unterscheidungskraft

    Die Zahl "4" wird in der englischen Sprache wie "for" (= für) ausgesprochen und in dieser Bedeutung vielfach auch als entsprechendes Synonym im Inland verwendet (s. hierzu Ausführungen in mehreren Beschlüssen des Bundespatentgerichts, z.B. 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 174/04 - 4FOUNDERsGROUP [PAVIS PROMA-Beschlussauszüge sind dem Anmelder mit Beanstandungsbescheid vom 30. März 2012 übermittelt worden, Bl. 7/8 der Patentamtsakte und zudem auf der Homepage des Bundespatentgerichts zu finden] sowie 30 W (pat) 163/01 -click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; jeweils zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts]).
  • BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 107/05
    Zu berücksichtigen ist außerdem, dass die Zahlen "2" und "4" wegen ihrer klanglichen Nähe zu den englischen Präpositionen "to" bzw. "for" üblicherweise nur dann englisch ausgesprochen werden, wenn sie diese Präpositionen ersetzen (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 - 4 YOU; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 - SCAN 2 PRINT; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash).
  • BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
    Dies ist durch die häufige Verwendung solcher amerikanisierter Schreibweisen dem deutschen Publikum so nahegebracht, wie auch die dem Anmelder übersandten Fundstellen zeigen, dass darin keine spezifische Besonderheit mehr zu sehen ist (vgl. auch BPatG Az. 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash; Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. 2006, § 8 Rdn. 101 m. w. N.).
  • BPatG, 28.07.2014 - 29 W (pat) 38/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - Antrag auf Kostenauferlegung -

    Im Hinblick auf die Zurückweisung der Eintragung ähnlich gebildeter Markenanmeldungen durch das Bundespatentgericht (BPatG, Beschluss vom 22.07.20012, 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash) bzw. das DPMA (Beschluss vom 15.07.2009, Az. 30 2008 074 795.1/41 - 2beknown) kann der Löschungsantrag in Bezug auf das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG aber nicht als von vornherein offensichtlich aussichtslos bewertet werden.
  • BPatG, 21.10.2004 - 25 W (pat) 31/03
    Das Wort "klick", das aus dem Englisc hen stammt und lautmalerisch ein entsprechendes Geräusch umschreibt, ist mittler weile in die deutsche Sprache e ingegangen und wird hier auf verschiedenen Waren- und Dienstleistungsbereichen als Synonym mit der Bedeutung " Mausklick" verwendet und verstanden (vgl Dud en, Deutsches Universal-Wörterbuch, 2001; BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 140/99 - "Klick!"; PAVIS PROM A 30 W (pat) 163/01 - "click 4 cash"; PAVIS PROMA 27 W (pat) 035/99 - DOUBLECLICK).
  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
    Der in der englischen wie deutschen Wortform auf diesem Fach- und Produktbereich vielfältig benutzte und allgemein geläufige Begriff beschreibt die Auswahlaktion mit der Maus oder einem mausähnlichen Eingabegerät in einem DV-Programm (vgl BPatG 30 W (pat) 163/01 "click 4 cash"; 30 W (pat) 140/99 "Klick!"; 27 W (pat) 120/99 "Berlin auf einen Klick", jeweils veröffentl in PAVIS PROMA; BPatG v 04.12.2002, 29 W (pat) 312/00 "music on click").
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