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   BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 18/04   

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https://dejure.org/2006,28742
BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 18/04 (https://dejure.org/2006,28742)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2006 - 30 W (pat) 18/04 (https://dejure.org/2006,28742)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2006 - 30 W (pat) 18/04 (https://dejure.org/2006,28742)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 11.05.2017 - 20 U 54/16

    Unzulässige Werbung mit angeblich markenrechtlich geschütztem

    Dass das Schlüsselprofil keinem Schutz durch die Verteidigungsmarken unterliegt, hat das Landgericht zutreffend erkannt und wird in einer bislang von den Beteiligten und dem Landgericht nicht berücksichtigten Passage in allen zitierten patentgerichtlichen Entscheidungen (30 W (pat) 37/03, 30 W (pat) 38/03, 30 W (pat) 18/04) zu vergleichbaren Marken deutlich, die auch den Grund, weshalb das Profil eines Schlüssels nicht durch eine Marke geschützt werden kann, benennt.
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