Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2012 - 30 W (pat) 18/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "physiomobil" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "physiomobil" aufgrund Entgegenstehens absoluter Schutzhindernisser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
    Das Wort " physio " ist zwar von dem griechischen Wort "physis" abgeleitet und seit langem aus den Wörtern "Physiotherapie" und "Physiotherapeut" bekannt; das Wort " physio " hat sich zudem als Kurzwort für "Physiotherapie" bzw. "Physiotherapeut" durchgesetzt (vgl. BPatG, Beschluss vom 15.02.2012, 30 W (pat) 18/11 - physiomobil), so dass es eine beschreibende Angabe über deren Art und Bestimmung für die hier in Rede stehenden Waren der Physiotherapie sein mag.
  • OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 187/10

    Markenverletzung: Einwand des Rechtsmissbrauchs wegen Markenlöschung bei

    Die Marke ist mittlerweile bestandskräftig wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gelöscht (vgl. Beschluss des Bundespatentgerichts, Az: 30 W (pat) 18/11; Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 10.04.2012, Az. 303 59 740 - S 206/09 Lösch).
  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Arthromobil" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Zur Ungewöhnlichkeit trägt nicht zuletzt auch der Umstand bei, dass "mobil" als nachgestelltes Wortbildungselement in vergleichbar gebildeten und allgemein bekannten Begriffskombinationen wie z. B. "Rehamobil", "Physiomobil", "Pflegemobil" oder "Büchermobil" eine andere, vorliegend nicht in Betracht kommende Bedeutung als Hinweis auf eine vor Ort zu erbringende Leistung bzw. auf ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug besitzt (vgl. BPatG 30 W (pat) 18/11 - physiomobil; BPatG 25 W (pat) 149/02 - Rehamobil; BPatG 25 W (pat) 225/01 - Pflegemobil, alle veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
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