Rechtsprechung
   BPatG, 18.10.2004 - 30 W (pat) 187/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,20286
BPatG, 18.10.2004 - 30 W (pat) 187/03 (https://dejure.org/2004,20286)
BPatG, Entscheidung vom 18.10.2004 - 30 W (pat) 187/03 (https://dejure.org/2004,20286)
BPatG, Entscheidung vom 18. Januar 2004 - 30 W (pat) 187/03 (https://dejure.org/2004,20286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,20286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BPatG, 13.06.2007 - 26 W (pat) 98/05
    Tritt ein beschreibender Aussagegehalt so deutlich und unmissverständlich hervor, dass die Angabe ihre Funktion als Sachbegriff ohne weiteres erfüllen kann, kommt es auf die Frage der Mehrdeutigkeit einer Wortzusammensetzung und auf die Frage nach der tatsächlichen Verwendung im Anmeldezeitpunkt nicht mehr an (vgl. BPatG 30 W (pat) 187/03 - Handyline).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 36/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "Umzugsservice" (PAVIS BPatG 26 W (pat) 192/03).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 47/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "handy.de" (PAVIS BPatG 33 W (pat) 3/02).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 37/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "handy.de" (PAVIS BPatG 33 W (pat) 3/02).
  • BPatG, 09.04.2008 - 26 W (pat) 35/07
    Sie sei weder mehrdeutig noch begrifflich zu unbestimmt und bewege sich auf der Linie ähnlicher, vom Bundespatentgericht bereits als schutzunfähig bewerteter Bezeichnungen, wie z. B. "Handyline" (PAVIS BPatG 30 W (pat) 187/03) oder "Umzugsservice" (PAVIS BPatG 26 W (pat) 192/03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht