Rechtsprechung
   BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 19/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,46943
BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 19/17 (https://dejure.org/2019,46943)
BPatG, Entscheidung vom 05.12.2019 - 30 W (pat) 19/17 (https://dejure.org/2019,46943)
BPatG, Entscheidung vom 05. Dezember 2019 - 30 W (pat) 19/17 (https://dejure.org/2019,46943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,46943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 577/18
    Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Melone" weitgehend identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
  • BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 576/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cndy Brz" - Unterscheidungskraft - kein

    Auch wenn dieses Wort nicht zum englischen Grundwortschatz gehört, ist es zum einen mit der deutschen Übersetzung "Brise" klanglich fast identisch und zum anderen kann dem am internationalen Handelsverkehr beteiligten inländischen Fachverkehr unterstellt werden, dass er Begriffe der Welthandelssprache Englisch kennt und versteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
  • BPatG, 01.02.2021 - 26 W (pat) 561/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSY" - Freihaltungsbedürfnis

    Zumindest der am internationalen Handelsverkehr beteiligte inländische Fachverkehr, dessen Verständnis für sich allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord; EuGH GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka) und der grundsätzlich in der Lage ist, eindeutig beschreibende Angaben in fremden Sprachen, insbesondere in der Welthandelssprache Englisch zu erkennen (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 30 W (pat) 534/18 - SMARTCORE; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone), versteht die Bedeutung des Anmeldezeichens.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht