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   BPatG, 20.01.1992 - 30 W (pat) 212/91   

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https://dejure.org/1992,32793
BPatG, 20.01.1992 - 30 W (pat) 212/91 (https://dejure.org/1992,32793)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.1992 - 30 W (pat) 212/91 (https://dejure.org/1992,32793)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 1992 - 30 W (pat) 212/91 (https://dejure.org/1992,32793)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.04.2008 - 32 W (pat) 18/06

    FlowParty/flow

    Dagegen hat der 30. Senat in einem ähnlichen Fall eine Verwechslungsgefahr verneint (Beschl. v. 20. Januar 1992, 30 W (pat) 212/91 - ASTRAPLUS F4/ASTRA, zitiert in BPatG-Jahresbericht 1992, GRUR 1993, 631, 641).
  • BPatG, 12.12.2007 - 32 W (pat) 18/06
    Dagegen hat der 30. Senat in einem ähnlichen Fall eine Verwechslungsgefahr verneint (Beschl. v. 20. Januar 1992, 30 W (pat) 212/91 - ASTRAPLUS F4/ASTRA, zitiert in BPatG-Jahresbericht 1992, GRUR 1993, 631, 641).
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