Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 22/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Inavigation" - Marke oder nicht?
- kanzlei.biz
"Inavigation" - Marke oder nicht?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Inavigation" als Marke für Software und Audiodaten eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke "Inavigation"
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 97/02
Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 22/09
Der Buchstabe "I" ist vor allem eine Abkürzung für "Information" (vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen S 203; Schulte, Fachverzeichnis Informationstechnologie von A -Z, 2007, S 497; BPatG 30 W (pat) 328/96-i-System, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM; 30 W (pat) 97/02 -Buchstabe I, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM). - BPatG, 12.09.2006 - 33 W (pat) 130/04
Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 22/09
Über diesen Anwendungsbereich hinaus hat der Begriff, wie auch bereits von der Markenstelle in ihrem Beschluss ausgeführt, eine Bedeutungserweiterung erfahren und wird im übertragenen Sinn zur Beschreibung von Systemen verwandt, das deren Nutzer anleitet und führt (vgl. BPatG 33 W (pat) 130/04 -Marken-Navigationssystem). - BPatG, 25.09.2003 - 25 W (pat) 249/02
Auszug aus BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 22/09
Außerdem kann der Buchstabe "i/I" -neben weiteren Bedeutungen -auch die Abkürzung für "Internet" sein (vgl. BPatG 25 W (pat) 249/02 -ifinance.de, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
- BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 521/12
Markenbeschwerdeverfahren - "IPERFUMER" - Unterscheidungskraft - kein …
Dies beruht darauf, dass die geschlossene Schreibweise in Großbuchstaben eine Verschmelzung der Einzelbestandteile bewirkt, die einer Zergliederung in "I" und "PERFUMER" entgegensteht (vgl. BPatG 30 W (pat) 22/09 - Inavigation).