Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2001 - 30 W (pat) 238/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,25851
BPatG, 08.10.2001 - 30 W (pat) 238/00 (https://dejure.org/2001,25851)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2001 - 30 W (pat) 238/00 (https://dejure.org/2001,25851)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2001 - 30 W (pat) 238/00 (https://dejure.org/2001,25851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,25851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.09.2004 - 30 W (pat) 175/03
    Der zum englischen Grundwortschatz gehörende Begriff "Voice" bedeutet "Stimme, Ausdruck, Äußerung" (vgl Langenscheidts Handwörterbuch Englisch) und wird im Bereich der Computertechnik allgemein für (gesprochene) Sprache und in zahlreichen Zusammensetzungen verwendet (vgl BPatG 30 W (pat) 238/00 - VoicePortal, PAVIS PROMA Kliems).

    Ebenso wie die im Computerbereich üblichen Zusammensetzungen wie "Voicechat", Voicemail, Voicenet (vgl 30 W (pat) 238/00 aaO) und wie der Begriff "voice recognition" ist auch die angemeldete Bezeichnung "VoiceTel" eine sprachübliche und naheliegende Wortverbindung.

  • BPatG, 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08
    Soweit die Anmelderin auf Voreintragungen von Marken mit dem Begriff "Portal" hinweist, ist zunächst festzustellen, dass dem auch eine Reihe von Zurückweisungen von Bezeichnungen mit diesem Begriff entgegenstehen, wie die -teilweise von der Anmelderin selbst genannten -Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 238/00 -Voice Portal; 29 W (pat) 245/01 -Serviceportal; 30 W (pat) 179/01 -CNC-Portal; 29 W (pat) 159/01 -info.portal; 30 W (pat) 150/05 -TELE-PORTAL belegen, so dass Wortverbindungen mit der Bezeichnung "Portal" eine Schutzfähigkeit weder generell zuerkannt noch abgesprochen werden kann.
  • BPatG, 13.10.2003 - 30 W (pat) 179/01
    Unter "Portal" ist vielmehr eine Einstiegsseite in das Internet oder in ein bestimmtes Themengebiet im Internet, im allgemeinen eine aufbereitete Linksammlung, die zusätzlich mit informierenden und beratenden Beiträgen sowie Foren zum Erfahrungsaustausch versehen ist, zu verstehen (BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 238/00 - Voice Portal; "9 W (pat) 245/01 - Serviceportal).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht