Rechtsprechung
| BPatG, 19.04.1999 - 30 W (pat) 239/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 26.03.2009 - 25 W (pat) 28/07
Keine Schutzfähigkeit der Bezeichnung iFinder als Marke
Vor dem Hintergrund, dass "Finden" nicht zwangsläufig etwas Zufallsbedingtes, sondern in gleicher Weise das Ergebnis einer suchenden und damit planvollen und zielgerichteten Tätigkeit sein kann (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 239/98 -SAT-Finder), wird der Begriff "Finder" vor allem häufig im Internet in Zusammenhang mit Suchhilfen wie z. B. "IHK-Finder" (http://www.dihk.de/inhalt/ihk/index.html), "BKK-Klinikfinder" (http://www.bkkklinikfinder.de), "Apothekenfinder" (http://www.aponet. de/apofinder/), "immoFinder" (http://www.immofinder.de) verwendet. - BPatG, 29.10.2019 - 29 W (pat) 513/18 üblich ist (BPatG, Beschluss vom 19.04.1999, 30 W (pat) 239/98 - SAT-Finder; Beschluss vom 26.03.2009, 25 W (pat) 28/07 - iFinder; Beschluss vom 10.12.2004, 29 W (pat) 45/04 - SmartFinder; vgl. auch die im gerichtlichen Hinweis genannten Entscheidungen des EUIPO und EuG zu "CHEMFINDER" und "Windfinder"; jeweils in Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis vom 17. September 2019, Bl. 26-30 d. A.).