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   BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 29/02   

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https://dejure.org/2003,26355
BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 29/02 (https://dejure.org/2003,26355)
BPatG, Entscheidung vom 27.01.2003 - 30 W (pat) 29/02 (https://dejure.org/2003,26355)
BPatG, Entscheidung vom 27. Januar 2003 - 30 W (pat) 29/02 (https://dejure.org/2003,26355)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein

    d) Die Markenstelle hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es sich bei den grafischen Elementen - der Zusammenschreibung der beiden Wörter sowie der Binnengroßschreibung - um werbeübliche Ausgestaltungen handelt, die für sich genommen die Schutzfähigkeit nicht zu begründen vermögen (vgl. BPatG 27 W (pat) 231/09 - AssayBuilder, 24 W (pat) 66/07 - babyRuf, 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster, 30 W (pat) 29/02 - myWebAssistant.de, 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).
  • BPatG, 28.08.2012 - 24 W (pat) 541/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "web.Analysis" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    v. 21. Februar 2006), "WebAssistant" (BPatG 30 W (pat) 29/02, Entsch.
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