Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Rosentraum" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "Rosentraum"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein

    Außerdem werden Begriffskombinationen mit dem Wort "Traum" seit langem und in den unterschiedlichsten Branchen zur Unterstreichung der Qualität und damit zur besonderen Anpreisung der damit beworbenen Ware oder Dienstleistung eingesetzt (BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 30 W (pat) 38/12 - Rosentraum; 26 W (pat) 28/15 - TRAUMINSEL REISEN).
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