Rechtsprechung
BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
Aus Akten werden Fakten - Kein Markenschutz für Werbespruch
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aus Akten werden Fakten" als Marke für Waren und Dienstleistungen
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Aus Slogans werden Marken, aber nur ausnahmsweise
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Aus Akten werden Fakten
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Manchmal werden aus Slogans Marken
Besprechungen u.ä.
- wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Manchmal werden aus Slogans Marken
Verfahrensgang
- BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
- BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11
Papierfundstellen
- GRUR 2013, 383
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2013, 383). - BPatG, 14.10.2019 - 25 W (pat) 528/18 Weiterhin ist die Bezeichnung bereits vor dem Zeitpunkt der vorliegenden Anmeldung vom 19. August 2016 (auf den es insoweit ankommt, BGH GRUR 2013, 383, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) unabhängig von konkreten Produkten auch als im Inland als Fachbezeichnung benutzt worden.
Rechtsprechung
BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer
Nachträglicher Verlust der einer angemeldeten Bezeichnung von Haus aus zukommenden Unterscheidungskraft nicht berücksichtigungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
- BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11