Volltextveröffentlichungen (6)

• markenmagazin:recht

  Aus Akten werden Fakten - Kein Markenschutz für Werbespruch

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aus Akten werden Fakten" als Marke für Waren und Dienstleistungen

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Aus Slogans werden Marken, aber nur ausnahmsweise

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Aus Akten werden Fakten

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Manchmal werden aus Slogans Marken

Besprechungen u.ä.

• wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Manchmal werden aus Slogans Marken

Verfahrensgang

• BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
• BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11

Papierfundstellen

• GRUR 2013, 383

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2013, 383).
• BPatG, 14.10.2019 - 25 W (pat) 528/18
  Weiterhin ist die Bezeichnung bereits vor dem Zeitpunkt der vorliegenden Anmeldung vom 19. August 2016 (auf den es insoweit ankommt, BGH GRUR 2013, 383, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) unabhängig von konkreten Produkten auch als im Inland als Fachbezeichnung benutzt worden.