Weitere Entscheidung unten: BPatG, 07.11.2013

Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11   

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https://dejure.org/2012,33216
BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2012,33216)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2012,33216)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2012 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2012,33216)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    Aus Akten werden Fakten - Kein Markenschutz für Werbespruch

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aus Akten werden Fakten" als Marke für Waren und Dienstleistungen

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Aus Slogans werden Marken, aber nur ausnahmsweise

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Aus Akten werden Fakten

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Manchmal werden aus Slogans Marken

Besprechungen u.ä.

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Manchmal werden aus Slogans Marken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 383
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2013, 383).
  • BPatG, 14.10.2019 - 25 W (pat) 528/18
    Weiterhin ist die Bezeichnung bereits vor dem Zeitpunkt der vorliegenden Anmeldung vom 19. August 2016 (auf den es insoweit ankommt, BGH GRUR 2013, 383, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) unabhängig von konkreten Produkten auch als im Inland als Fachbezeichnung benutzt worden.
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Rechtsprechung
   BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,54807
BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2013,54807)
BPatG, Entscheidung vom 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2013,54807)
BPatG, Entscheidung vom 07. November 2013 - 30 W (pat) 40/11 (https://dejure.org/2013,54807)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer

    Nachträglicher Verlust der einer angemeldeten Bezeichnung von Haus aus zukommenden Unterscheidungskraft nicht berücksichtigungsfähig

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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