Weitere Entscheidung unten: BPatG, 07.11.2013

Rechtsprechung
   BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    Aus Akten werden Fakten - Kein Markenschutz für Werbespruch

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch - zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde: auf welchen Zeitpunkt ist für die Feststellung absoluter Schutzhindernisse abzustellen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Aus Akten werden Fakten" als Marke für Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Aus Slogans werden Marken, aber nur ausnahmsweise

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Aus Akten werden Fakten

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Manchmal werden aus Slogans Marken

Besprechungen u.ä.

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Manchmal werden aus Slogans Marken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 383



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Rechtsprechung
   BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 40/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - keine Unterscheidungskraft - zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der Unterscheidungskraft

  • Jurion

    Nachträglicher Verlust der einer angemeldeten Bezeichnung von Haus aus zukommenden Unterscheidungskraft nicht berücksichtigungsfähig

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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