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   BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00   

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https://dejure.org/2000,26224
BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00 (https://dejure.org/2000,26224)
BPatG, Entscheidung vom 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00 (https://dejure.org/2000,26224)
BPatG, Entscheidung vom 13. November 2000 - 30 W (pat) 44/00 (https://dejure.org/2000,26224)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" -

    Es kann sich damit um Waren handeln, die aufeinander bezogen und aufeinander abgestimmt sind, sich also gegenseitig ergänzen (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/00 - MicroMotion, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 15.05.2014 - 30 W (pat) 26/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" -

    Die Rechtsprechung, die eine Ähnlichkeit zwischen "Datenverarbeitungsprogrammen" und "elektrotechnischen Geräten" (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Aufl., S. 63: "Datenverarbeitungsprogramme"; z.B. BPatG 25 W (pat) 211/02 - alphaCAM, wegen der immer stärkeren Verbindung zwischen Hard- und Software) und auch zu "Meß- und Überwachungsgeräten" (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/00 - MicroMotion, im Hinblick auf die mögliche Ausstattung von Meßgeräten mit Software) bejaht hat, entspricht möglicherweise nicht mehr dem geltenden Recht, ist jedenfalls nicht mehr auf den Widerspruch aus einem Unternehmenskennzeichen anwendbar.
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