Rechtsprechung
| BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr maßgebend ist der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Verbraucher (vgl BGH MarkenR 2000, 140 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (stRspr zB EuGH MarkenR 1999, 20 - CANON; BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA). - BGH, 21.01.1999 - I ZB 15/94
Canon II
Auszug aus BPatG, 13.11.2000 - 30 W (pat) 44/00
Es liegt daher nahe, daß der Verbraucher wegen der Bezogenheit der Waren aufeinander von der Verantwortlichkeit ein und desselben Unternehmens für die Qualität der jeweiligen Waren ausgeht (…vgl EuGH, aaO - CANON; BGH MarkenR 1999, 242 - CANON II).
- BPatG, 14.04.2011 - 30 W (pat) 1/10
Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - …
Es kann sich damit um Waren handeln, die aufeinander bezogen und aufeinander abgestimmt sind, sich also gegenseitig ergänzen (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/00 - MicroMotion, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts). - BPatG, 15.05.2014 - 30 W (pat) 26/12
Markenbeschwerdeverfahren - "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" - …
Die Rechtsprechung, die eine Ähnlichkeit zwischen "Datenverarbeitungsprogrammen" und "elektrotechnischen Geräten" (…vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Aufl., S. 63: "Datenverarbeitungsprogramme"; z.B. BPatG 25 W (pat) 211/02 - alphaCAM, wegen der immer stärkeren Verbindung zwischen Hard-und Software) und auch zu "Meß- und Überwachungsgeräten" (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/00 - MicroMotion, im Hinblick auf die mögliche Ausstattung von Meßgeräten mit Software) bejaht hat, entspricht möglicherweise nicht mehr dem geltenden Recht, ist jedenfalls nicht mehr auf den Widerspruch aus einem Unternehmenskennzeichen anwendbar.