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   BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10   

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https://dejure.org/2011,12767
BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - 30 W (pat) 44/10 (https://dejure.org/2011,12767)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des einheitlichen Begriffs "TOPMAP" im Zusammenhang mit einer Patentanmeldung hinsichtlich elektronischer Präzisionsmessgeräte; Patentanmeldung hinsichtlich elektronischer Präzisionsmessgeräte zur Vermessung von Oberflächen und Oberflächenstrukturen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 53/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMELK" - fehlende Unterscheidungskraft

    Insbesondere ist ihm die werbeübliche Praxis bekannt, das Präfix "Top-", ebenso wie die Schlagwörter "super" oder "mega", mit einem anderen Wort zu verbinden (vgl. hierzu auch BPatG 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; 30 W (pat) 36/07 - Topscan).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
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