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| BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09 |
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
"CIALIS” ./. "TADALIS” - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Arzneimittelmarken
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Tadalis/CIALIS" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Tadalis/CIALIS" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Tadalis/CIALIS" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (18)
- BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
So erscheint es bei dem zusammengeschriebenen Wort in Normalschrift "Cialis" schon zweifelhaft, ob es sich aus mehreren getrennten Bestandteilen zusammenfügt (vgl. BGH GRUR 2008, 905, 907 (Nr. 26) - Pantohexal), da es sich bei dem Bestandteil "Ci-" lediglich um eine Anfangssilbe handelt und bei dem Suffix "- alis " lediglich um einen unselbständigen Anhang, so dass die jüngere Marke nicht als mehrteilige Marke sondern als in sich geschlossener, einheitlicher Phantasiebegriff erscheint (vgl. BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 248). - BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05
Pantohexal
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
So erscheint es bei dem zusammengeschriebenen Wort in Normalschrift "Cialis" schon zweifelhaft, ob es sich aus mehreren getrennten Bestandteilen zusammenfügt (vgl. BGH GRUR 2008, 905, 907 (Nr. 26) - Pantohexal), da es sich bei dem Bestandteil "Ci-" lediglich um eine Anfangssilbe handelt und bei dem Suffix "- alis " lediglich um einen unselbständigen Anhang, so dass die jüngere Marke nicht als mehrteilige Marke sondern als in sich geschlossener, einheitlicher Phantasiebegriff erscheint (vgl. BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 248). - BGH, 02.07.1998 - I ZB 6/96
EKKO BLEIFREI; Berücksichtigung einer verfremdenden Phantasiebezeichnung bei der …
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Eine hinreichende Prägung des Gesamteindrucks durch einen Markenbestandteil kann nämlich auch dann nicht angenommen werden, wenn sich dieser Bestandteil als lediglich gleichgewichtig mit den anderen Markenteilen darstellt (vgl. BGH GRUR 1999, 52, 53 - EKKO BLEIFREI ;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdnr. 281).
- BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05
Kinder II
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Auch wenn beschreibende und kennzeichnungsschwache o-der schutzunfähige Zeichenelemente bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr nach dem Gesamteindruck angemessen mit zu berücksichtigen sind, kann allein die Übereinstimmung in solchen kennzeichnungsschwachen oder schutzunfähigen Bestandteilen eine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr nicht begründen (BGH GRUR 2007, 1071, 1073 (Nr. 36) - Kinder II;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdnr. 279, 283 m. w. N.). - BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99
Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
So erscheint es bei dem zusammengeschriebenen Wort in Normalschrift "Cialis" schon zweifelhaft, ob es sich aus mehreren getrennten Bestandteilen zusammenfügt (vgl. BGH GRUR 2008, 905, 907 (Nr. 26) - Pantohexal), da es sich bei dem Bestandteil "Ci-" lediglich um eine Anfangssilbe handelt und bei dem Suffix "- alis " lediglich um einen unselbständigen Anhang, so dass die jüngere Marke nicht als mehrteilige Marke sondern als in sich geschlossener, einheitlicher Phantasiebegriff erscheint (vgl. BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 248). - BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01
URLAUB DIREKT
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Verwechslungsgefahr kommt nur dann in Betracht, wenn dieser Bestandteil die Widerspruchsmarke allein kollisionsbegründend prägt, indem er eine selbständig kennzeichnende Funktion aufweist, und die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; BGH GRUR 2008, 719, 722 (Nr. 37) idw Informationsdienst Wissenschaft;… Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). - BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05
idw Informationsdienst Wissenschaft
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Verwechslungsgefahr kommt nur dann in Betracht, wenn dieser Bestandteil die Widerspruchsmarke allein kollisionsbegründend prägt, indem er eine selbständig kennzeichnende Funktion aufweist, und die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; BGH GRUR 2008, 719, 722 (Nr. 37) idw Informationsdienst Wissenschaft;… Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). - EuGH, 18.06.2002 - C-299/99
NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Für die Annahme, der Widerspruchsmarke komme, wie vorgetragen, ein weiter Schutzbereich zu, fehlen für den maßgeblichen Zeitpunkt die erforderlichen konkreten Angaben der Widersprechenden zu Umsatzzahlen, Marktanteilen und Werbeaufwendungen im Vergleich zu Mitbewerbern (vgl. EuGH MarkenR 1999, 236, 239 (Nr. 23, 24) - Lloyd; GRUR 2002, 804, 808 (Nr. 60 - 62) - Philips; BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV; GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. § 9 Rdn. 114 ff. m. w. N.). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Verwechslungsgefahr kommt nur dann in Betracht, wenn dieser Bestandteil die Widerspruchsmarke allein kollisionsbegründend prägt, indem er eine selbständig kennzeichnende Funktion aufweist, und die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; BGH GRUR 2008, 719, 722 (Nr. 37) idw Informationsdienst Wissenschaft;… Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). - BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02
Auszug aus BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Marken im Schriftbild erfahrungsgemäß mit etwas größerer Sorgfalt wahrgenommen werden als im eher flüchtigen Klangbild, das häufig bei mündlicher Benennung entsteht (vgl. BPatG GRUR 2004, 950, 954 - ACELAT /Acesal). - BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
- BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
- BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01
"Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
- BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
- EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer