Rechtsprechung
| BPatG, 06.05.2010 - 30 W (pat) 46/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
"CIALIS” ./. "TADALIS” - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Arzneimittelmarken
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Tadalis/CIALIS" - zur Einrede der Nichtbenutzung - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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