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   BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11   

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https://dejure.org/2011,8299
BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
BPatG, Entscheidung vom 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
BPatG, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortfolge "Wir machen morgen möglich" ist keine sprachübliche Werbeaussage allgemeiner Art und erfüllt die Anforderungen an die Unterscheidungskraft und ist markenfähig; Markenfähigkeit der Wortfolge "Wir machen morgen möglich" i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 22.01.2021 - 29 W (pat) 539/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir wirken." - Unterscheidungskraft- kein

    Radio wie wir" (BGH GRUR 2000, 321), "Partner with the best" (BGH GRUR 2000, 323) oder "Wir machen morgen möglich" (30 W (pat) 501/11).

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. EuG GRUR 2001, 332, 333f [Nr. 23 und 29f] - VITALITE; BPatG, Beschluss vom 19.05.2011, 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich; Beschluss vom 22.07.2003, 24 W (pat) 32/02 - Zeig der Welt Dein schönstes Lächeln).

  • BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Let"s create a better tomorrow" - keine

    Zuletzt bestätigte der Vergleich mit zahlreichen ähnlichen Voreintragungen, die vom BPatG geprüft worden seien, die Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Wortfolge (BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich; 33 W (pat) 38/01 - Forming the Future).

    Die als Marke eingetragene Wortfolge "Wir machen morgen möglich" (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Mai 2011, 30 W (pat) 501/11; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) stellt streng genommen keine sinnvolle Aussage dar, da das "kommende morgen" keines menschlichen Zutuns bedarf.

  • BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 535/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "INNOVATION IN REALITY (IR-Marke)" - keine

    Insoweit liegt der Fall anders als in BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich, wo sich das Anmeldezeichen auch durch seine Alliteration auszeichnete (" m achen m orgen m öglich").
  • BPatG, 04.08.2021 - 29 W (pat) 582/19
    Eine solche produktbeschreibende Sachaussage im Sinne eines Qualitätshinweises wird dem angesprochenen Publikum allerdings nach Art eines sprechenden Zeichens in eher vager und unterschwelliger Form nahegebracht (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 19.05.2011, 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich).
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