Rechtsprechung
   BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortfolge "Wir machen morgen möglich" ist keine sprachübliche Werbeaussage allgemeiner Art und erfüllt die Anforderungen an die Unterscheidungskraft und ist markenfähig; Markenfähigkeit der Wortfolge "Wir machen morgen möglich" i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18
    Zuletzt bestätigte der Vergleich mit zahlreichen ähnlichen Voreintragungen, die vom BPatG geprüft worden seien, die Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Wortfolge (BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich; 33 W (pat) 38/01 - Forming the Future).

    Die als Marke eingetragene Wortfolge "Wir machen morgen möglich" (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Mai 2011, 30 W (pat) 501/11; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) stellt streng genommen keine sinnvolle Aussage dar, da das "kommende morgen" keines menschlichen Zutuns bedarf.

  • BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 535/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "INNOVATION IN REALITY (IR-Marke)" - keine

    Insoweit liegt der Fall anders als in BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich, wo sich das Anmeldezeichen auch durch seine Alliteration auszeichnete (" m achen m orgen m öglich").
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