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   BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11   

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https://dejure.org/2011,8299
BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
BPatG, Entscheidung vom 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
BPatG, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 30 W (pat) 501/11 (https://dejure.org/2011,8299)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wortfolge "Wir machen morgen möglich" ist keine sprachübliche Werbeaussage allgemeiner Art und erfüllt die Anforderungen an die Unterscheidungskraft und ist markenfähig; Markenfähigkeit der Wortfolge "Wir machen morgen möglich" i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 22.01.2021 - 29 W (pat) 539/19
    Radio wie wir" (BGH GRUR 2000, 321), "Partner with the best" (BGH GRUR 2000, 323) oder "Wir machen morgen möglich" (30 W (pat) 501/11).

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. EuG GRUR 2001, 332, 333f [Nr. 23 und 29f] - VITALITE; BPatG, Beschluss vom 19.05.2011, 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich; Beschluss vom 22.07.2003, 24 W (pat) 32/02 - Zeig der Welt Dein schönstes Lächeln).

  • BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18
    Zuletzt bestätigte der Vergleich mit zahlreichen ähnlichen Voreintragungen, die vom BPatG geprüft worden seien, die Eintragungsfähigkeit der angemeldeten Wortfolge (BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich; 33 W (pat) 38/01 - Forming the Future).

    Die als Marke eingetragene Wortfolge "Wir machen morgen möglich" (vgl. BPatG, Beschluss vom 19. Mai 2011, 30 W (pat) 501/11; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) stellt streng genommen keine sinnvolle Aussage dar, da das "kommende morgen" keines menschlichen Zutuns bedarf.

  • BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 535/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "INNOVATION IN REALITY (IR-Marke)" - keine

    Insoweit liegt der Fall anders als in BPatG 30 W (pat) 501/11 - Wir machen morgen möglich, wo sich das Anmeldezeichen auch durch seine Alliteration auszeichnete (" m achen m orgen m öglich").
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