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   BPatG, 19.12.2013 - 30 W (pat) 510/12   

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https://dejure.org/2013,43034
BPatG, 19.12.2013 - 30 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2013,43034)
BPatG, Entscheidung vom 19.12.2013 - 30 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2013,43034)
BPatG, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - 30 W (pat) 510/12 (https://dejure.org/2013,43034)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Angio-Plus-Therapie" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Angio-Plus-Therapie" bei Anmeldung für die Klasse 44

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Angio-Plus-Therapie" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Angio-Plus-Therapie" - keine Unterscheidungskraft

 
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