Rechtsprechung
   BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13   

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https://dejure.org/2014,32567
BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13 (https://dejure.org/2014,32567)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13 (https://dejure.org/2014,32567)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2014 - 30 W (pat) 510/13 (https://dejure.org/2014,32567)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 566/17
    Ebenso zutreffend ist im genannten Beschluss ausgeführt, dass das mathematische Pluszeichen in der Werbesprache häufig als Hinweis auf ein "Mehr", also einen Vorteil oder einen Fortschritt, in quantitativer, qualitativer oder funktionaler Hinsicht benutzt wird (BPatG 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 28 W (pat) 53/12 - SPORT +; 30 W (pat) 510/13 - CONFIG+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; 29 W (pat) 8/16 - POS + Mehr als Service!; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 533/17
    bb) Der Wortbestandteil "Plus" drückt vorliegend keinen mathematischen Rechenvorgang aus, sondern einen Vorteil oder ein Positivum, also ein "Mehr" vom Üblichen, sei es Inhalt, Leistungen oder Neuerungen betreffend (vgl. DUDEN, a. a. O., Stichwort: Plus; vgl. BPatG, 28 W (pat) 629/12 - EcoPlus; 30 W (pat) 510/13 - CONFIG+).
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