Rechtsprechung
   BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 520/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,23637
BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 520/12 (https://dejure.org/2013,23637)
BPatG, Entscheidung vom 25.07.2013 - 30 W (pat) 520/12 (https://dejure.org/2013,23637)
BPatG, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - 30 W (pat) 520/12 (https://dejure.org/2013,23637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,23637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 525/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "GreenClean" - fehlende Unterscheidungskraft

    bbb) Das Eigenschaftswort "clean" wird mit "sauber; rein" und das entsprechende Verb mit "putzen, reinmachen, säubern" übersetzt (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 29, s. Anlage 1 zum zweiten gerichtlichen Hinweis; vgl. auch BPatG 24 W (pat) 184/99 - MULTICLEAN; 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean; 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 24 W (pat) 114/99 - Ultra Clean; 32 W (pat) 169/96 - EasyClean).

    Weder die der englischen Rechtschreibung zuwiderlaufende Zusammenschreibung der beanspruchten Wortkombination "GreenClean" noch die sprachregelwidrige Großschreibung der beiden Anfangsbuchstaben stellen eine der Struktur nach ungewöhnliche Veränderung dar, weil der Verkehr mit der zäsurlosen Aneinanderreihung von Wörtern schon aufgrund der Domainnamen im Internet vertraut ist, bei denen Leerzeichen unzulässig sind (BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore), und an die willkürliche und nicht den grammatikalischen Regeln folgende Groß- und Kleinschreibung von Wörtern in der Werbung gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 22/17 - Naturell; 27 W (pat) 89/11 - !Solid; 29 W (pat) 25/09 - Turkey Today).

  • BPatG, 14.09.2020 - 26 W (pat) 524/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "GreenTec" - fehlende Unterscheidungskraft

    Weder die der englischen Rechtschreibung zuwiderlaufende Zusammenschreibung der beanspruchten Wortkombination "GreenTec" noch die sprachregelwidrige Großschreibung der beiden Anfangsbuchstaben stellen eine der Struktur nach ungewöhnliche Veränderung dar, weil der Verkehr mit der zäsurlosen Aneinanderreihung von Wörtern schon aufgrund der Domainnamen im Internet vertraut ist, bei denen Leerzeichen unzulässig sind (BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 30 W (pat) 520/12 - CleanApp; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore), und an die willkürliche und nicht den grammatikalischen Regeln folgende Groß- und Kleinschreibung von Wörtern in der Werbung gewöhnt ist (BPatG 30 W (pat) 22/17 - Naturell; 27 W (pat) 89/11 - !Solid; 29 W (pat) 25/09 - Turkey Today).
  • KG, 06.01.2017 - 5 U 137/15
    Im Übrigen wird beispielhaft auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts zu "Fugenclean" (Beschluss vom 13. Januar 2015, 24 W (pat) 567/14), zu "CleanApp" (Beschluss vom Juli 2013, 30 W (pat) 520/12), "filter clean" (Beschluss vom 11. November 2011, 33 W (pat) 59/10) und zu "Multiclean (Beschluss vom 30. Mai 2000, 24 W (pat) 184/99) verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht