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   BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12   

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https://dejure.org/2013,37766
BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
BPatG, Entscheidung vom 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
BPatG, Entscheidung vom 21. November 2013 - 30 W (pat) 534/12 (https://dejure.org/2013,37766)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADSTAR" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.12.2019 - 25 W (pat) 26/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "toolSTAR" - fehlende Unterscheidungskraft

    Entsprechende Komposita hat das Bundespatentgericht in einem jeweils einschlägigen Produktzusammenhang bereits häufig als nicht unterscheidungskräftig beurteilt (siehe dazu die Entscheidungen des Bundespatentgerichts: 28 W (pat) 503/19 - Star Cut; 28 W (pat) 001/17 - ÖkoStar; 29 W (pat) 112/11 - THE AUTOMOTIVE STAR; 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; 25 W (pat) 091/11 - Highland Star; 27 W (pat) 575/11 - campstar; 25 W (pat) 176/09 - StarTape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 12.07.2019 - 28 W (pat) 503/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Star Cut" - fehlende Unterscheidungskraft

    Er wird in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache jedoch auch als Synonym für ein Werteversprechen verwendet (vgl. u. a. BPatG 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR).
  • BPatG, 05.12.2017 - 28 W (pat) 561/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "CADLAB" - keine Unterscheidungskraft

    Zum anderen belegen - teilweise bereits in dem angegriffenen Beschluss aufgeführte - Entscheidungen des Bundespatentgerichts die Bekanntheit der Elemente "CAD" und "LAB" (vgl. Beschluss vom 21. November 2013, 30 W (pat) 534/12 - CADSTAR; Beschluss vom 19. Januar 2010, 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; Beschluss vom 4. Juli 2006, 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; Beschluss vom 20. August 2013, 24 W (pat) 508/11 - Audiolabs; Beschluss vom 3. Juli 2014, 30 W (pat) 56/12 - IR LAB).
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