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   BPatG, 16.07.2020 - 30 W (pat) 542/18   

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https://dejure.org/2020,25424
BPatG, 16.07.2020 - 30 W (pat) 542/18 (https://dejure.org/2020,25424)
BPatG, Entscheidung vom 16.07.2020 - 30 W (pat) 542/18 (https://dejure.org/2020,25424)
BPatG, Entscheidung vom 16. Juli 2020 - 30 W (pat) 542/18 (https://dejure.org/2020,25424)
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  • BPatG, 29.12.2020 - 29 W (pat) 30/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "CreamCreator" - Teillöschung-

    Die inländischen Verbraucher nehmen ein Zeichen regelmäßig so auf, wie es ihnen entgegentritt und unterziehen es keiner analysierenden Betrachtungsweise; ein "neuer" Anglizismus oder auch Pseudo-Anglizismus erhält damit den Bedeutungsgehalt, der sich bei der ersten Begegnung ohne weiteres einem deutschsprachigen Verbraucher entsprechend deutschem Wortverständnis oder Wortbildungsgewohnheiten erschließt (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.07.2020, 30 W (pat) 542/18 - Driverright; Beschluss vom 29.05.2013, 26 W (pat) 13/12 - Fastfold; Beschluss vom 11.03.2019, 26 W (pat) 561/16 - Fruitybomb).
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