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   BPatG, 21.02.2019 - 30 W (pat) 548/18   

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https://dejure.org/2019,5053
BPatG, 21.02.2019 - 30 W (pat) 548/18 (https://dejure.org/2019,5053)
BPatG, Entscheidung vom 21.02.2019 - 30 W (pat) 548/18 (https://dejure.org/2019,5053)
BPatG, Entscheidung vom 21. Februar 2019 - 30 W (pat) 548/18 (https://dejure.org/2019,5053)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.04.2020 - 28 W (pat) 29/19
    Die gewählte Binnengroßschreibung und der gewählte Schrifttyp stellen gewöhnliche, in der Produktwerbung weit verbreitete Gestaltungsmittel dar und reichen daher nicht aus, der angegriffenen Marke durch ihre bildliche Gestaltung eine herkunftshinweisende Funktion zukommen zu lassen (vgl. hierzu auch BPatG PharmR 2019, 286 - WundTherapieZentrum).
  • BPatG, 12.05.2020 - 28 W (pat) 547/18
    Es handelt sich um eine werbeübliche Gestaltung, die dem Verkehr vielfach gegenübertritt, was wiederum die bereits angeführten Verwendungsbeispiele belegen (vgl. hierzu auch BPatG PharmR 2019, 286 - WundTherapieZentrum).
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