Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 55/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1045
BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 55/12 (https://dejure.org/2014,1045)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2014 - 30 W (pat) 55/12 (https://dejure.org/2014,1045)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - 30 W (pat) 55/12 (https://dejure.org/2014,1045)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Apocheck" - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Begriff "Apocheck" wird für medizinische Dienstleistungen als beschreibender Sachbegriff verstanden - Keine Markeneintragung

  • kanzlei.biz

    "Apocheck' nicht eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "Apocheck" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich pharmazeutische u. veterinärmedizinische Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenfähige Unterscheidungskraft bei beschreibendem Charakter

Besprechungen u.ä.

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 10.03.2016 - 30 W (pat) 38/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "persocheck" - Unterscheidungskraft - kein

    "Check-in" bezeichnet im Flugverkehr "das Einchecken", und "Check-up" eine "umfangreiche medizinische Vorsorgeuntersuchung" (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim 2006, CD-ROM; vgl. hierzu auch bereits BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 55/12 - "Apocheck").
  • BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 539/16
    Der Markenstelle ist auch insoweit zu folgen, als jedenfalls der Fachverkehr den vorangestellten Bestandteil "apo" im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen, welche alle pharmazeutische und medizinischen Waren zum Gegenstand haben können, schon vor dem Hintergrund, dass die amtliche Abkürzung des - dem Fachverkehr bekannten - Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz) "ApoG" lautet, "Apotheken" also mit der Buchstabenfolge "Apo" abgekürzt wird, als Hinweis auf eine "Apotheke" wahrnehmen wird (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 55/12 - Apocheck).
  • BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 35/15

    Anspruch auf Gewährung von Markenschutz für die internationale Bezeichnung

    c) Bei "checkup" handelt es sich um eine Bezeichnung, der lexikalisch nachweisbar der Bedeutungsgehalt "umfangreiche medizinische Vorsorgeuntersuchung" oder "Überprüfung, Inspektion" zukommt (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim 2006, CD-ROM; vgl. hierzu auch bereits BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 55/12 - "Apocheck", unter Hinweis auf allgemein bekannte Wortbildungen wie "Sicherheitscheck", "Gesundheitscheck", "Fitnesscheck", "Soundcheck" etc.).
  • BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 510/17

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "WEBAPO" als Wortmarke für Waren und

    Auch der Zeichenbestandteil "Apo" ist in relevantem Umfang als Abkürzung gebräuchlich und wird zumindest vom Fachverkehr, der für sich genommen schon ausreichend maßgeblich ist, ohne Weiteres in einem entsprechenden Sachzusammenhang als Abkürzung von "Apotheke" verstanden (vgl. hierzu BPatG 30 W (pat) 55/12 - Apocheck; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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