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   BPatG, 12.05.2011 - 30 W (pat) 554/10   

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https://dejure.org/2011,14223
BPatG, 12.05.2011 - 30 W (pat) 554/10 (https://dejure.org/2011,14223)
BPatG, Entscheidung vom 12.05.2011 - 30 W (pat) 554/10 (https://dejure.org/2011,14223)
BPatG, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 30 W (pat) 554/10 (https://dejure.org/2011,14223)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Haarschmiede" - geläufige Etablissementbezeichnung - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebräuchlicher Umgang des Begriffs "Haarschmiede" für einen Friseursalon führt zur mangelnden Unterscheidungskraft hinsichtlich einer Markeneintragung; Ablehnung der Markeneintragung "Haarschmiede" für einen Friseursalon mangels Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 100/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Marketingschmiede" - keine Unterscheidungskraft

    Gemeinsam ist diesen mit dem Begriff "Schmiede" gebildeten Wortzusammensetzungen, dass sie werbemäßig auf die Exklusivität und die besondere handwerkliche oder planerische Leistung/Weiterentwicklung hinweisen sowie die entsprechende Angebots- bzw. Erbringungsstätte oder das jeweilige Etablissement nach der Art der angebotenen Waren und Dienstleistungen bezeichnen (vgl. BPatG 30 W (pat) 554/10 - Haarschmiede).
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