Rechtsprechung
   BPatG, 12.05.2011 - 30 W (pat) 554/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Haarschmiede" - geläufige Etablissementbezeichnung - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebräuchlicher Umgang des Begriffs "Haarschmiede" für einen Friseursalon führt zur mangelnden Unterscheidungskraft hinsichtlich einer Markeneintragung; Ablehnung der Markeneintragung "Haarschmiede" für einen Friseursalon mangels Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 100/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Marketingschmiede" - keine Unterscheidungskraft

    Gemeinsam ist diesen mit dem Begriff "Schmiede" gebildeten Wortzusammensetzungen, dass sie werbemäßig auf die Exklusivität und die besondere handwerkliche oder planerische Leistung/Weiterentwicklung hinweisen sowie die entsprechende Angebots- bzw. Erbringungsstätte oder das jeweilige Etablissement nach der Art der angebotenen Waren und Dienstleistungen bezeichnen (vgl. BPatG 30 W (pat) 554/10 - Haarschmiede).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht