Rechtsprechung
   BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,20735
BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
BPatG, Entscheidung vom 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
BPatG, Entscheidung vom 28. Dezember 2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten

  • kanzlei.biz

    Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 25.07.2013 - 31 O 136/13

    Planetkey vs. keyplanet

    Aus der vom Antragsgegner angeführten Entscheidung des Bundespatentgerichts in der Sache planet sun/SUN-Planet (BeckRS 2010, 00982) folgt für den vorliegenden Fall nichts anderes.
  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

    Die bloße Verwendung derselben oder ähnlicher beschreibender Wortbestandteile kann daher für sich genommen auch in diesem Zusammenhang aus Rechtsgründen nicht zu einer Verwechslungsgefahr führen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 71/98 - VITA-PRO/Provital; PAVIS PROMA 32 W (pat) 99/00 - ComKids/KIDSCOM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 78/06 - Dorma Vita/VITADORM; PAVIS PROMA 30 W (pat) 57/08 planet sun/ SUN-PLANET; siehe auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 270 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen in Fußnote 639).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht