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   BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08   

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BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
BPatG, Entscheidung vom 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
BPatG, Entscheidung vom 28. Dezember 2009 - 30 W (pat) 57/08 (https://dejure.org/2009,20735)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten

  • kanzlei.biz

    Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

  • BPatG, 28.06.2000 - 32 W (pat) 99/00
    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Die bloße Übereinstimmung in den Wortbestandteilen "Sun" und "Planet" kann daher für sich genommen schon aus Rechtsgründen nicht zu einer Verwechslungsgefahr führen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 71/98 -VITA-PRO/Provital; PAVIS PROMA 32 W (pat) 99/00 -ComKids/KIDSCOM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 78/06 -Dorma Vita/VITADORM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 159/05 -Aqua Vie/Viaqua; PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 86/98 -Sun Med/ Med Sun).
  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

    NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH in st. Rspr. vgl. GRUR 2004, 865, 866 -Mustang; GRUR 2004, 598, 599 -Kleiner Feigling; GRUR 2004, 783, 784 -NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; GRUR 2008, 906 -Pantohexal).
  • EuGH, 27.01.2004 - C-259/02

    La Mer Technology

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Neben den Merkmalen der Waren sind auch Häufigkeit und Regelmäßigkeit der Benutzung der Marke zu berücksichtigen, so dass es nicht möglich ist, von vorneherein und abstrakt eine mengenmäßige Grenze zu bestimmen, ab der eine Benutzung als ernsthaft anzusehen ist, so dass auch bei nicht umfangreichen und sogar geringfügigen Benutzungstatbeständen im Einzelfall eine verkehrsübliche wirtschaftliche Betätigung vorliegen kann (vgl. EuGH GRUR 2006, 582 -VITAFRUIT; EuGH vom 27.1.2004 -C-259/02 -La Mer).
  • BPatG, 15.02.2007 - 26 W (pat) 78/06
    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Die bloße Übereinstimmung in den Wortbestandteilen "Sun" und "Planet" kann daher für sich genommen schon aus Rechtsgründen nicht zu einer Verwechslungsgefahr führen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 71/98 -VITA-PRO/Provital; PAVIS PROMA 32 W (pat) 99/00 -ComKids/KIDSCOM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 78/06 -Dorma Vita/VITADORM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 159/05 -Aqua Vie/Viaqua; PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 86/98 -Sun Med/ Med Sun).
  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Neben den Merkmalen der Waren sind auch Häufigkeit und Regelmäßigkeit der Benutzung der Marke zu berücksichtigen, so dass es nicht möglich ist, von vorneherein und abstrakt eine mengenmäßige Grenze zu bestimmen, ab der eine Benutzung als ernsthaft anzusehen ist, so dass auch bei nicht umfangreichen und sogar geringfügigen Benutzungstatbeständen im Einzelfall eine verkehrsübliche wirtschaftliche Betätigung vorliegen kann (vgl. EuGH GRUR 2006, 582 -VITAFRUIT; EuGH vom 27.1.2004 -C-259/02 -La Mer).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Die Widersprechende kann deshalb insoweit keinen Schutz für die Wörter "Sun" und "Planet" in jeglichem Zusammenhang beanspruchen (vgl. BGH GRUR 2003, 963 -AntiVir/AntiVirus).
  • BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

    "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH in st. Rspr. vgl. GRUR 2004, 865, 866 -Mustang; GRUR 2004, 598, 599 -Kleiner Feigling; GRUR 2004, 783, 784 -NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; GRUR 2008, 906 -Pantohexal).
  • BPatG, 29.03.2000 - 29 W (pat) 134/99
    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Der Bestandteil "Sun" ist auf dem hier maßgeblichen Gebiet der Sonnenstudios und der Sonnenstudio-Dienstleistungen in seiner beschreibenden Bedeutung für jedermann ohne weiteres verständlich, das Element "Planet" wird -wie allgemein bekannt ist -mit einem (meist beschreibenden) Zusatz auf allen Warenund Dienstleistungsgebieten als Alternativbegriff zu "world" bzw. "Welt" in der Bezeichnung von Firmen verwendet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 134/99 -Planet Media), so dass der Verkehr hierin lediglich einen beschreibenden Hinweis auf eine Vertriebsund Angebotsstätte sieht.
  • BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03

    GALLUP

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Vielmehr ist jeweils unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls -in Berücksichtigung der branchenbezogenen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders -objektiv zu beurteilen, ob die Vertriebshandlungen sich unabhängig von dem Bestreben, den Bestand der Marke zu sichern, als wirtschaftlich sinnvoll darstellen (vgl. BGH GRUR 2006, 152 -GALLUP; GRUR 1986, 168 -Darcy; Ströbele/Hacker a. a. O. § 26 Rdn. 53 m. w. N.).
  • BGH, 05.06.1985 - I ZR 151/83

    "Darcy"; Begriff der Benutzung eines Warenzeichens

    Auszug aus BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08
    Vielmehr ist jeweils unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls -in Berücksichtigung der branchenbezogenen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders -objektiv zu beurteilen, ob die Vertriebshandlungen sich unabhängig von dem Bestreben, den Bestand der Marke zu sichern, als wirtschaftlich sinnvoll darstellen (vgl. BGH GRUR 2006, 152 -GALLUP; GRUR 1986, 168 -Darcy; Ströbele/Hacker a. a. O. § 26 Rdn. 53 m. w. N.).
  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit

  • BPatG, 23.05.2007 - 26 W (pat) 159/05
  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

    Die bloße Verwendung derselben oder ähnlicher beschreibender Wortbestandteile kann daher für sich genommen auch in diesem Zusammenhang aus Rechtsgründen nicht zu einer Verwechslungsgefahr führen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 71/98 - VITA-PRO/Provital; PAVIS PROMA 32 W (pat) 99/00 - ComKids/KIDSCOM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 78/06 - Dorma Vita/VITADORM; PAVIS PROMA 30 W (pat) 57/08 planet sun/ SUN-PLANET; siehe auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 270 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen in Fußnote 639).
  • LG Köln, 25.07.2013 - 31 O 136/13

    Planetkey vs. keyplanet

    Aus der vom Antragsgegner angeführten Entscheidung des Bundespatentgerichts in der Sache planet sun/SUN-Planet (BeckRS 2010, 00982) folgt für den vorliegenden Fall nichts anderes.
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