Rechtsprechung
| BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- aufrecht.de
"sun" und "planet" in Bezug auf die Ware Sonnenstudio
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten
- kanzlei.biz
Begriffsreihenfolge in Markennamen kann eignen Identifiationwirkung entfalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13
Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR …
Die bloße Verwendung derselben oder ähnlicher beschreibender Wortbestandteile kann daher für sich genommen auch in diesem Zusammenhang aus Rechtsgründen nicht zu einer Verwechslungsgefahr führen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 71/98 - VITA-PRO/Provital; PAVIS PROMA 32 W (pat) 99/00 - ComKids/KIDSCOM; PAVIS PROMA 26 W (pat) 78/06 - Dorma Vita/VITADORM; PAVIS PROMA 30 W (pat) 57/08 planet sun/ SUN-PLANET; siehe auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 270 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen in Fußnote 639). - LG Köln, 25.07.2013 - 31 O 136/13
Planetkey vs. keyplanet
Aus der vom Antragsgegner angeführten Entscheidung des Bundespatentgerichts in der Sache planet sun/SUN-Planet (BeckRS 2010, 00982) folgt für den vorliegenden Fall nichts anderes.