Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2010 - 30 W (pat) 59/08   

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https://dejure.org/2010,16401
BPatG, 17.06.2010 - 30 W (pat) 59/08 (https://dejure.org/2010,16401)
BPatG, Entscheidung vom 17.06.2010 - 30 W (pat) 59/08 (https://dejure.org/2010,16401)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 30 W (pat) 59/08 (https://dejure.org/2010,16401)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft

    Um nicht nur zum Kauf der beworbenen Waren anzuregen, sondern daneben auch - wie von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefordert - auf ein ganz bestimmtes Unternehmen als Herkunftsunternehmen hinzuweisen, müsste die angemeldete Marke z. B. einen Denkprozess auslösen oder ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 (Nr. 34, 35) - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT , BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - Willkommen im Leben ; zur Verneinung der Unterscheidungskraft in einzelnen Fällen s. z. B. BGH GRUR 2009, 778 (Nr. 16) - W illkommen im Leben ; GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE ; GLOBAL POWER; BPatGE 39, 362 - Technik, die mit Sicherheit schützt ; BPatG, Beschluss vom 17.06.2010, 30 W (pat) 59/08 - Momente des Glücks ; weitere Nachweise bei Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 182 ) .
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