Rechtsprechung
   BPatG, 10.11.2008 - 30 W (pat) 66/05   

Volltextveröffentlichungen (4)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16
    Der oberhalb des Wortbestandteils "PUR" angebrachte Haken wird entsprechend seiner allgemeinen Funktion im Zusammenhang mit den Wortbestandteilen als Bestätigung der von ihnen vermittelten Sachaussagen gewertet (vgl. Wikipedia, Suchbegriff "Häkchen": "Das Häkchen ist ein Zeichen, das verwendet wird, um Dinge als "richtig", "gut" oder "erledigt" zu markieren"; BPatG, Beschluss vom 10. November 2008, 30 W (pat) 66/05 - Haut ok).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht