Rechtsprechung
   BPatG, 07.12.2009 - 30 W (pat) 67/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Unicum aus der Mode gekommen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 12.02.2014 - 29 W (pat) 546/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNICUM" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Wie das Bundespatentgericht bereits in der Entscheidung 30 W (pat) 67/08 festgestellt habe, sei das Zeichen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen freihaltebedürftig.

    Das Wortzeichen "UNICUM" entspricht dem deutschen Begriff "Unikum", da es lediglich in der Schreibweise mit "c" statt "k" geringfügig von diesem abweicht und diese Schreibweise dem Verständnis nicht entgegensteht (BPatG 30 W (pat) 67/08 - Unicum).

  • BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 115/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Procura" - Unterscheidungskraft -

    Diese geringfügig abgewandelte Schreibweise, die klanglich zudem überhaupt nicht wahrzunehmen ist, steht dem Verständnis im Sinne von "Prokura" nicht entgegen, da die angesprochenen Verkehrskreise den Unterschied in der Schreibweise entweder nicht bemerken oder den Fachbegriff in dem Zeichen unmittelbar erkennen werden (BGH GRUR 2003, 882 - Lichtenstein; BPatG 30 W (pat) 67/08 - Unicum).
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