Rechtsprechung
   BPatG, 03.12.2009 - 30 W (pat) 67/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,30717
BPatG, 03.12.2009 - 30 W (pat) 67/09 (https://dejure.org/2009,30717)
BPatG, Entscheidung vom 03.12.2009 - 30 W (pat) 67/09 (https://dejure.org/2009,30717)
BPatG, Entscheidung vom 03. Dezember 2009 - 30 W (pat) 67/09 (https://dejure.org/2009,30717)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind, erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben dieselbe Vokalfolge aufweisen (vgl. EuG, Urteil vom 9. Dezember 2009 - T-484/08, juris Rn. 32 f. - Kids Vits/VITS4KIDS; BPatG, Beschluss vom 29. Oktober 2003 - 33 W (pat) 269/02, juris Rn. 29 - KTS/TKS; Beschluss vom 2. November 2004 - 33 W (pat) 62/03, juris Rn. 28 - KLASMANN KTS/TKS; Beschluss vom 1. Dezember 2004 - 32 W (pat) 321/03, juris Rn. 22 - Cerola/ACEROL; BPatG, GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell; BPatG, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 30 W (pat) 67/09, juris Rn. 30 - panvital/VITAPAN).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    Soweit aber eine spontane begriffliche Zuordnung entweder nicht möglich ist oder zu abweichenden Ergebnissen führt, ist eine Ähnlichkeit der Marken eher zu verneinen (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 67/09 - pan Vital/ VITAPAN).
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