Rechtsprechung
   BPatG, 06.03.2006 - 30 W (pat) 7/05   

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https://dejure.org/2006,35320
BPatG, 06.03.2006 - 30 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2006,35320)
BPatG, Entscheidung vom 06.03.2006 - 30 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2006,35320)
BPatG, Entscheidung vom 06. März 2006 - 30 W (pat) 7/05 (https://dejure.org/2006,35320)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 526/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Neurologisch-geriatrisches Zentrum" - keine

    Abgesehen davon ist bereits mehrfach entschieden, dass vergleichbare Anmeldungen nicht eintragungsfähig sind (BPatG 30 W (pat) 109/04 - Bluthochdruckzentrum; 30 W (pat) 7/05 - HNO-Praxis-Süderelbe im Praxiszentrum St.; 30 W (pat) 110/04 - Hypertoniezentrum).
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