Rechtsprechung
   BPatG, 10.06.2010 - 30 W (pat) 72/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    § 8 II Nr. 2 MarkenG
    Funkturm für Audiogeräte und -dienstleistungen nicht freihaltebedürftig

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    "funkturm” als Marke für Audiogeräte und -dienstleistungen nicht freihaltebedürftig

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "funkturm (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "funkturm" eintragungsfähig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "funkturm (Wort-Bild-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "Funkturm" ist als Marke für Audiogeräte, Mikrophone und Videogeräte eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Wort-Bildmarke "funkturm" für Bereich Audiogeräte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "funkturm" als Marke für Bereich Audiogeräte eintragbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Funkturm kann eingetragen werden

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