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BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 16.10.1986 - I ZR 6/85
Kotflügel; Geschmacksmusterfähigkeit von Pkw-Kotflügeln
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Bei der hier betroffenen unteren Kante des Kühlergrills habe - im Gegensatz zur "Kotflügel"-Entscheidung des BGH, I ZR 6/85 vom 16.10.1986 - auch keinerlei Gestaltungsspielraum des Designers bestanden, weil sich diese exakt an die darunter befindliche Stoßstange anpassen müsse. - EuGH, 20.10.2011 - C-281/10
PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - …
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer;… EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems;… BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II). - BGH, 13.07.2000 - I ZR 219/98
"3-Speichen-Felgenrad"; Eigentümlichkeit eines Geschmacksmusters
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Zur Ermittlung des Gesamteindrucks ist über die Beschreibung der Merkmale hinaus erforderlich, diese in Bezug auf ihre Maßgeblichkeit für den Gesamteindruck zu bewerten und zu gewichten (vgl. BGH GRUR 2001, 503, 504 - Sitz-Liegemöbel; GRUR 2000, 1023 - 3-Speichen-Felgenrad m. w. Nachw.).
- BGH, 15.02.2001 - I ZR 333/98
Sitz-Liegemöbel; Anmeldung eines Geschmacksmusters mit mehreren Fotografien
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Zur Ermittlung des Gesamteindrucks ist über die Beschreibung der Merkmale hinaus erforderlich, diese in Bezug auf ihre Maßgeblichkeit für den Gesamteindruck zu bewerten und zu gewichten (vgl. BGH GRUR 2001, 503, 504 - Sitz-Liegemöbel; GRUR 2000, 1023 - 3-Speichen-Felgenrad m. w. Nachw.). - EuG, 22.06.2010 - T-153/08
Shenzhen Taiden / OHMI - Bosch Security Systems (Équipement de communication) - …
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (…zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer; EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems;… BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II). - BGH, 12.07.2012 - I ZR 102/11
Kinderwagen II
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (…zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer;… EuG GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems; BGH GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II). - BGH, 22.04.2010 - I ZR 89/08
Verlängerte Limousinen
Auszug aus BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16
Maßgebliches Kriterium im Rahmen der Bestimmung der Eigenart ist die Unterschiedlichkeit des jeweiligen Gesamteindrucks (BGH GRUR 2010, 718, Nr. 32 - Verlängerte Limousinen).
- BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 807/18 Dies hat zur Folge, dass vergleichbar dem Fall einer hohen Musterdichte (im Sinne des Vorhandenseins vieler "dicht beieinander stehender" Designs) der informierte Benutzer auch in Bezug auf solche Fahrzeugteile stärker für die Unterschiede der vorhandenen Muster "sensibilisiert" ist, was den Aufmerksamkeitsgrad dementsprechend erhöht (vgl. m. w. N. BPatG, Beschluss vom 11. Juli 2019, 30 W (pat) 812/16 - Kühlergrill für Fahrzeuge, abrufbar unter juris).
- BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 806/18 Dies hat zur Folge, dass vergleichbar dem Fall einer hohen Musterdichte (im Sinne des Vorhandenseins vieler "dicht beieinander stehender" Designs) der informierte Benutzer auch in Bezug auf solche Fahrzeugteile stärker für die Unterschiede der vorhandenen Muster "sensibilisiert" ist, was den Aufmerksamkeitsgrad dementsprechend erhöht (vgl. m. w. N. BPatG, Beschluss vom 11. Juli 2019, 30 W (pat) 812/16 - Kühlergrill für Fahrzeuge, abrufbar unter juris).