Rechtsprechung
   BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 84/06   

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https://dejure.org/2009,28727
BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2009,28727)
BPatG, Entscheidung vom 05.03.2009 - 30 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2009,28727)
BPatG, Entscheidung vom 05. März 2009 - 30 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2009,28727)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 06.05.2013 - 26 W (pat) 8/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BriefLOGISTIK OBERFRANKEN" - fehlende

    Insoweit ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei einer angemeldeten Wortmarke um eine sprachliche Neuschöpfung handelt oder ob ihre Verwendung bereits nachweisbar ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 f. - BerlinCard; BPatG 30 W (pat) 84/06 - open-xchange; BPatG 26 W (pat) 175/01 - Travel Point).
  • BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 549/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "niederrheinStrom" - Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei einer angemeldeten Wortmarke um eine sprachliche Neuschöpfung handelt oder ob ihre Verwendung bereits nachweisbar ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 f. - BerlinCard; BPatG 30 W (pat) 84/06 - open-xchange; BPatG 26 W (pat) 175/01 - Travel Point).
  • BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 548/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "niederrheinGas" - Freihaltungsbedürfnis -

    Insoweit ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei einer angemeldeten Wortmarke um eine sprachliche Neuschöpfung handelt oder ob ihre Verwendung bereits nachweisbar ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 f. - BerlinCard; BPatG 30 W (pat) 84/06 - open-xchange; BPatG 26 W (pat) 175/01 - Travel Point).
  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 16/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Henkelmann" - Freihaltungsbedürfnis - fehlende

    Insoweit ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei einer angemeldeten Wortmarke um eine sprachliche Neuschöpfung handelt oder ob ihre Verwendung bereits nachweisbar ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 f. - BerlinCard; BPatG 30 W (pat) 84/06 - open-xchange; BPatG 26 W (pat) 175/01 - Travel Point).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Das gilt auch für aus dem Englischen übernommene Begriffe (BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 84/06 - open-xchange).
  • BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 79/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "HSEnergie" - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist es grundsätzlich irrelevant, ob es sich bei einer angemeldeten Wortmarke um eine sprachliche Neuschöpfung handelt oder ob ihre Verwendung bereits nachweisbar ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 f. - BerlinCard; BPatG 30 W (pat) 84/06 - open-xchange; BPatG 26 W (pat) 175/01 - Travel Point).
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