Rechtsprechung
   BPatG, 12.02.2008 - 30 W (pat) 93/06   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Neben der deutschen Bedeutung für "Platz, Raum" (vgl. BPatG, Beschluss vom 21.09.2016, 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE) ist dem hiesigen Verkehrskreis die Wortbedeutung "Weltraum" ebenfalls bekannt (BPatG, Beschluss vom 18.03.2010, 26 W (pat) 79/09; Beschluss vom 08.10.2007, 30 W (pat) 93/06).
  • BPatG, 26.02.2018 - 25 W (pat) 6/16  

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten

    Das Wort "space" gehört zum englischen Grundwortschatz (vgl. BPatG 26 W (pat) 79/09 - MYSPACE; 29 W (pat) 503/15 - CREATOR SPACE; 30 W (pat) 93/06 - SPACE TRAVELLER; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) und ist auch für breite Verkehrskreise ohne Weiteres verständlich.
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