Rechtsprechung
   BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,4514
BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,4514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der abstrakten Farbmarke "rot (RAL 3000)" bei Eintragung für Waren auf dem Gebiet optische Geräte und Instrumente aus dem Bereich Lasertechnologie

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke rot (RAL 3000)" - fehlende Unterscheidungskraft -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft der abstrakten Farbmarke "rot (RAL 3000)"

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10
    Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Marke erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, 611 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2010, 825, 826 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935 Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren bzw. Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235 Rn. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, 230 Rn. 27 - BioID;… GRUR 2008, 608, 611 Rn. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710 Rn. 12 - VISAGE;… GRUR 2009, 949 Rn. 10 - My World; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2010, 825, 826 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2009, 411 Rn. 8 - STREETBALL;… GRUR 2009, 778, 779 Rn. 11 - Willkommen im Leben;… GRUR 2009, 949 f. Rn. 10 - My World; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10
    Häufig schließen Verbraucher aus der Form der Ware oder ihrer Verpackung oder aus der Farbe eines Produkts nicht auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Unternehmen (…EuGH GRUR Int. 2005, 135 Rn. 30 - MagLite; GRUR 2003, 604 Rn. 65 - Libertel;… GRUR 2004, 858 Rn. 38 f. - Heidelberger Bauchemie;… GRUR Int. 2005, 227 Rn. 78 - Farbe Orange;… BGH GRUR 2010, 637, 638 Rn. 12 - Farbe gelb).

    Zudem ist bei abstrakten Farbmarken auch im Rahmen des Schutzhindernisses mangelnder Unterscheidungskraft das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit der Farben für die anderen Wirtschaftsteilnehmer zu berücksichtigen (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 60 - Libertel;… GRUR 2004, 858 Rn. 41 - Heidelberger Bauchemie).

    Besondere Umstände, bei denen eine abstrakte Farbmarke über Unterscheidungskraft verfügen kann, können insbesondere dann vorliegen, wenn die Zahl der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet ist, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 71 - Libertel;… GRUR Int. 2005, 227 Rn. 79 - Farbe Orange;… BGH GRUR 2010, 638, 639 Rn. 13 - Farbe gelb).

  • EuGH, 21.10.2004 - C-447/02

    KWS Saat / HABM

    Auszug aus BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10
    Diese Grundsätze finden auch bei abstrakten Farbmarken Anwendung, bei denen kein strengerer Maßstab anzulegen ist als bei anderen Markenformen (vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 227 Rn. 78 - Farbe Orange;… BGH GRUR 2010, 637, 638 Rn. 12 - Farbe gelb).

    Häufig schließen Verbraucher aus der Form der Ware oder ihrer Verpackung oder aus der Farbe eines Produkts nicht auf die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Unternehmen (…EuGH GRUR Int. 2005, 135 Rn. 30 - MagLite;… GRUR 2003, 604 Rn. 65 - Libertel;… GRUR 2004, 858 Rn. 38 f. - Heidelberger Bauchemie; GRUR Int. 2005, 227 Rn. 78 - Farbe Orange;… BGH GRUR 2010, 637, 638 Rn. 12 - Farbe gelb).

    Besondere Umstände, bei denen eine abstrakte Farbmarke über Unterscheidungskraft verfügen kann, können insbesondere dann vorliegen, wenn die Zahl der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet ist, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (…vgl. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 71 - Libertel; GRUR Int. 2005, 227 Rn. 79 - Farbe Orange;… BGH GRUR 2010, 638, 639 Rn. 13 - Farbe gelb).

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose …

    Zur markenmäßigen, funktionsgemäßen Benutzung einer konturlosen Einfarbmarke ist erforderlich, dass der selbständige Markencharakter der Farbmarke erkennbar so hervortritt, dass in der Farbe an sich ein eigenständiger betrieblicher Herkunftshinweis erblickt wird (…vgl. Ströbele, a. a. O. Rn. 17, 162 zu § 26;… Ingerl/ Rohnke, a. a. O. Rn. 65, 159 zu § 26; vgl. BPatG 28 W (pat) 223/04, B. v. 28. Februar 2007 - Farbe Verkehrsrot; BPatG 30 W (pat) 95/10 B. v. 24. Januar 2013 - Rot (RAL 3000)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht