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   BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10   

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https://dejure.org/2013,4514
BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 30 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2013,4514)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der abstrakten Farbmarke "rot (RAL 3000)" bei Eintragung für Waren auf dem Gebiet optische Geräte und Instrumente aus dem Bereich Lasertechnologie

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft der abstrakten Farbmarke "rot (RAL 3000)"

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose

    Zur markenmäßigen, funktionsgemäßen Benutzung einer konturlosen Einfarbmarke ist erforderlich, dass der selbständige Markencharakter der Farbmarke erkennbar so hervortritt, dass in der Farbe an sich ein eigenständiger betrieblicher Herkunftshinweis erblickt wird (vgl. Ströbele, a. a. O. Rn. 17, 162 zu § 26; Ingerl/ Rohnke, a. a. O. Rn. 65, 159 zu § 26; vgl. BPatG 28 W (pat) 223/04, B. v. 28. Februar 2007 - Farbe Verkehrsrot; BPatG 30 W (pat) 95/10 B. v. 24. Januar 2013 - Rot (RAL 3000)).
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