Weitere Entscheidung unten: BPatG, 29.04.2010

Rechtsprechung
   BPatG, 09.09.2010 - 30 W (pat) 96/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Abmahnung Marke "Grüner Apfel” ("Apfel in Granny-Smith-Farben”) bei Abbildung auf Internetseiten von Zahnärzten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 28.09.2011 - I ZB 72/10

    Markenbeschwerdeverfahren: Hinweispflicht und Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und den Löschungsantrag der Antragstellerin zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 9. September 2010  30 W (pat) 96/09, juris).
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Rechtsprechung
   BPatG, 29.04.2010 - 30 W (pat) 96/09   

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